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1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3

   Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses) (Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich mit Verweis auf die bestehende Haushaltssperre nach den geplanten Sparmaßnahmen in den Fachämtern des… weiterlesen

2. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Haushaltssperre
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Gesamtsumme der Einsparungen, die bisher im Rahmen der Haushaltssperre durch die Stadt Bielefeld erzielt… weiterlesen

3. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5

   Einsparungsmaßnahmen im Straßenbau (Neubau und Unterhaltung) im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob aufgrund von Einsparungen wegen der Mehrkosten beim Umbau des Jahnplatzes Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk… weiterlesen

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6

   Auswirkungen der Bezahlkarte auf die Ressourcen der Stadt Bielefeld (Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Fraktion fragt nach den Kosten, dem zeitlichen Rahmen und möglichen Einsparungen bei der Einführung einer Bezahlkarte für… weiterlesen

5. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1

   Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

   Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussantrag einstimmig beschlossen, mehr Transparenz über geplante Einsparungen in den… weiterlesen

6. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10

   Kosten und Durchführungen von Bordsteinabsenkungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für Bordsteinabsenkungen und möchte wissen, ob diese Arbeiten ausschließlich von… weiterlesen

7. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21

   Antrag der FDP zu Beteiligungen
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Der Finanz- und Personalausschuss lehnte den Vorschlag ab, städtische Beteiligungsgesellschaften zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent… weiterlesen

8. 29.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2

   Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (21.11.2024) und 3 weitere

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat abweichend von der Vorlage einstimmig Beschlussempfehlungen zur Umsetzung des 3. Nahverkehrsplans… weiterlesen

9. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3

   Umsetzung des Eckdatenbeschlusses (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie der im März 2024 gefasste Eckdatenbeschluss in den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2025 und 2026… weiterlesen

10. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

    Miyawaki-Wäldchen (Anfrage der SPD vom 06.06.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.08.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.06.2023)

    Die SPD-Fraktion fragt, ob sogenannte Miyawaki-Wäldchen die Artenvielfalt im Vergleich zu bestehenden Grünflächen und Wäldern steigern… weiterlesen

11. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24

    Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat die Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Ab August… weiterlesen

12. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1

    Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe (Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sinan Altun fragt nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage und der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf Mittel und Strukturen im… weiterlesen

13. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9

    Nachbewilligung erhöhter Mittel beim Amt für Verkehr für die Straßenentwässerung an den UWB
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat zusätzliche Mittel in Höhe von 899.589 Euro für die Straßenentwässerung an den Umweltbetrieb einstimmig bewilligt. Die… weiterlesen

14. 13.05.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6

    Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (12.05.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026) · Jugendhilfeausschuss (15.04.2026) und 1 weitere

    Der Jugendhilfeausschuss hat Anpassungen bei verschiedenen Projekten der REGE beschlossen. Geplant sind Einsparungen und Umschichtungen… weiterlesen

15. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.8

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Akkugroßspeichern
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, ob beim Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld Akkugroßspeicher für die Ladeinfrastruktur geplant sind. Zudem möchte… weiterlesen

16. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4

    Aktivrente (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des neuen Aktivrentengesetzes für die Stadt Bielefeld als Arbeitgeberin und deren… weiterlesen

17. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13

    Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwandes - hier Rhythmisierter Ganztag
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

    Um die Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung einzuhalten, hat der Ausschuss einstimmig für Einsparungen beim Projekt „Rhythmisierter Ganztag“… weiterlesen

18. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.9

    Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Projektförderung im Sportamt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig empfohlen, im Sportamt für 2025 rund 28.760 Euro bei der Projektförderung einzusparen. Da der… weiterlesen

19. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10

    Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die Berufskollegs 2026-2030
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Digitalstrategie und der Medienentwicklungsplan für die städtischen Berufskollegs für die Jahre 2026 bis 2030 wurden einstimmig auf… weiterlesen

20. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum globalen Minderaufwand 2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach konkreten Maßnahmen der Verwaltung zur Erbringung des globalen Minderaufwands im… weiterlesen