Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3

   Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion fragt im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Heimkostenanträgen, ob neue Mitarbeitende durch ausscheidendes Personal… weiterlesen

2. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2

   Förderung Biodiversitätsstrategie (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Fördermittel für die Erarbeitung und Umsetzung der kommunalen Biodiversitätsstrategie geprüft hat.… weiterlesen

3. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.9

   Terminsituation im Ausländeramt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Terminsituation im Ausländeramt und verweist auf Berichte über erhebliche Schwierigkeiten bei der… weiterlesen

4. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Stand der Umsetzung für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an… weiterlesen

5. 12.02.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.2

   Kinderschutz - Personalsituation im Jugendamt - Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund von Berichten über Überlastungen im Kinderschutz nach der Personalsituation im… weiterlesen

6. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3

   Städt. Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Nachfrage zur Drucks.-Nr. 5472/2020-2025 aus der Sitzung vom 02.02.2023)

   zu: Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie… weiterlesen

7. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie… weiterlesen

8. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

   Vorfahrtsregelung für Fahrräder durch den grünen Pfeil in Bezirk Mitte (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Stand bei der Prüfung von Grünpfeilen für den Radverkehr auf Fahrradwegen und… weiterlesen