Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Drohneneinsatz durch die Stadt Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.02.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Ratsgruppe nimmt Bezug auf Zeitungsäußerungen des Oberbürgermeisters und fragt nach Plänen für einen künftigen Drohneneinsatz… weiterlesen

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

   Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit, abweichend von der ursprünglichen Vorlage, Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen… weiterlesen

3. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Anfrage LIB vom 24.02.2021 zum Einsatz von Drohnen im Verantwortungs- und Einsatzbereich des Ordnungsamtes
   Anfragen

   Die Wählergemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld erkundigt sich nach Planungen und Diskussionen der Verwaltung zum Einsatz von Drohnen… weiterlesen