Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1

   Erweiterung des Bielefelder Drogenhilfekonzepts (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.09.2022)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Mit großer Mehrheit hat der Rat beschlossen, das Drogenhilfekonzept um eine Behandlung mit künstlichem Heroin für schwerstabhängige Menschen… weiterlesen

2. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3

   Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße – Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

   Die Stadt Bielefeld unterstützt die Drogenberatung e.V. bei der Errichtung einer Diamorphin-Praxis als Anbau an das Drogenhilfezentrum in… weiterlesen

3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22

   Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat sich einstimmig für Weiterentwicklungen in der Hilfe für Menschen auf der Straße ausgesprochen. Dazu gehören… weiterlesen

4. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2.1

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 1713/2025-2030

   zu: Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag zur Einführung eines angepassten Konzepts für die Drogenpolitik mit einer Sozialambulanz und Schutzgarantien vor… weiterlesen

5. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.4

   Aktueller Stand Aufenthaltsräume an der Tüte (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand für Ruhe-, Schlaf- und Aufenthaltsräume im Bereich der Tüte in der Innenstadt. Zudem… weiterlesen

6. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.3

   Zielgerichtete Prävention“ - Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke vom 10.03.2025

   zu: Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss beschloss einstimmig verschiedene Maßnahmen zur Drogen- und Wohnungslosenhilfe, darunter die jährliche Überprüfung aller… weiterlesen

7. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

   Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

   zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit. weiterlesen

8. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5

   Aufwand und Kosten für Planung einer städtischen Diamorphin-Ambulanz (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 20.06.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Kosten und dem personellen Arbeitsaufwand, die der Stadt Bielefeld durch die Planungen für eine… weiterlesen

9. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Anpassung der bisherigen Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die veränderten Rahmenbedingungen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.05.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Ratsfraktion fragt, wie die Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die Cannabislegalisierung angepasst werden und ob mit einem… weiterlesen

10. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6

    Diamorphin-Versorgung in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit die Empfehlung ausgesprochen, bei der Diamorphin-Versorgung für schwerstabhängige Menschen mit der… weiterlesen

11. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1

    Diamorphin-Praxis in Bielefeld - Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für eine kommunal gestützte Diamorphin-Praxis in Bielefeld. Sie fragt nach der… weiterlesen

12. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2

    Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse - gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023

    zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, die Planungen für eine kommunal verantwortete Praxis zur Diamorphin-Vergabe gemeinsam mit der… weiterlesen

13. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

    Vorsorge für vulnerable Gruppen in den Wintermonaten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Vorsorge die Stadtverwaltung getroffen hat, um den Bedürfnissen von vulnerablen Gruppen wie… weiterlesen