Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)
05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2.1
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
zu: Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Ausschuss hat den Doppelhaushalt und Stellenplan 2025/2026 für das Bauamt mehrheitlich befürwortet. Um städtische Finanzen zu…
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Der Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen erhielt eine mehrheitliche Beschlussempfehlung. Die über den…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Doppelhaushalt der Stadt Bielefeld für die Jahre 2025 und 2026 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Plan weist trotz globaler…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.1
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, das Fahrradverleihsystem „meinSiggi“ ab dem 1. Mai 2026 in verringertem Umfang weiterzuführen. Auf…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.1
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat mit Mehrheit entschieden, die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auch in den Jahren 2025 und 2026 auszusetzen. Der…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.2
Vergnügungssteuer abschaffen (Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur vollständigen und dauerhaften Abschaffung der Tanz- und Vergnügungssteuer wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.3
Zukunftssichere Haushalte (Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat lehnte einen Antrag ab, der die Stadtverwaltung dazu verpflichten sollte, konkrete Einsparpotenziale beim Personal und bei…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.4
Freiwillige Höhere Zahlungen bei Steuern, Gebühren und Abgaben (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge Nachtrag an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.5
Rats TV (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Fortführung des Ratsfernsehens und dessen Finanzierung aus den Mitteln der Ratsfraktionen wurde vom Stadtrat abgelehnt. Damit…
12.11.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2025 (Doppelhaushalt)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (24.09.2024)

…für die Rechnungsprüfung für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Die Empfehlung an den Rat sieht im Wesentlichen unveränderte…
05.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2
Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025 / 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

…des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025/2026 zu beschließen. Um den städtischen Haushalt zu konsolidieren, sieht der Entwurf…
05.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7
Doppelhaushalt 2025/2026; Ziele und Kennzahlen der Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.09.2024)

…des Immobilienservicebetriebs für den Doppelhaushalt 2025/2026. Dabei werden auch Vorgaben für den weiteren Ausbau von Photovoltaikanlagen…
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Ausschuss stimmte mit Mehrheit dem überarbeiteten Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum zu. Um…
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.2
Angekündigte Kürzungen der Mittel im Bereich Integration im Landeshaushalt 2025- Auswirkungen auf integrationspolitische Maßnahmen der Kommune
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

Informationsvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3.1
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
zu: Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Nachtragsvorlage (Information) an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.5
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Büro für Sozialplanung
Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)