Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1
Antidiskriminierungskonzept (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025)
zu: Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Mit Mehrheit wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Antidiskriminierungskonzept für die ordnungsbehördliche Arbeit erarbeiten muss.…
23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2022 zum Thema "Diskriminierungsfreie Nutzung von Sanitäranlagen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Planungen der Verwaltung für ein diskriminierungsfreies Angebot an Sanitäranlagen in…
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4
Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt, ob die Stadt Bielefeld die Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle plant und in welchem…
04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2
Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget
zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, verbliebene Mittel aus dem Integrationsbudget für verschiedene Angebote zu verwenden. Dazu…
01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1
Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" vom 01.02.2024 zum Antrag "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Drucks. 7412/2020-2025)
zu: "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Ali...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" zur Resolution gegen Rechtsextremismus wurde vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Der…
10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1
Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 3.1 - Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
zu: Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelver...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Ergänzung eines Beschlusses über die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…
16.11.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9
Peer to Peer Projekt: Präventionsangebot gegen Antisemitismus und (antimuslimischen) Rassismus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit wurde das Präventionsprojekt „Running in your shoes“ beschlossen, das Jugendliche an weiterführenden Schulen ab Klasse 9…
17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14
Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

Der Rat hat die kommunalpolitischen Mitglieder für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“ einstimmig bestimmt. Das Gremium begleitet die…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Solidarität mit LSBTIQ*-Menschen in der Partnerstadt Rzeszow (Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 12.06.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld fragt, wie die Verwaltung über Kontakte zur polnischen Partnerstadt Rzeszów Solidarität mit…
27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9
Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, vier ausgewählte Maßnahmen des Handlungskonzepts gegen Rassismus und…
27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2
Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

Der Ausschuss hat Richtlinien zur Vergabe eines Teilhabefonds aus dem Integrationsbudget einstimmig verabschiedet. Für drei Jahre stehen…