Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5

   Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

   zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten… weiterlesen

2. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5

   Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat die Wahl eines neuen Beigeordneten für das Dezernat 3, zuständig für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit, mit Mehrheit… weiterlesen

3. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Bisherige Einsichtnahme in Bewerbungsunterlagen Dezernat 3 (Anfrage der FDP-Fraktion im HWBA)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, wer bisher Einsicht in die Bewerbungsunterlagen für die Beigeordnetenstelle des Dezernats 3 genommen hat. Zudem… weiterlesen

4. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4

   Besetzung der Beigeordneten-Stelle Dezernat 3, Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Der Ausschuss hat die Vorgaben und rechtlichen Empfehlungen für das Stellenbesetzungsverfahren der Dezernatsleitung für Umwelt, Mobilität,… weiterlesen

5. 26.08.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 - Besetzung der Beigeordnetenstelle Dezernat 3

   zu: Besetzung der Beigeordneten-Stelle Dezernat 3, Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Antrag zur Einsetzung einer Findungskommission für die Besetzung der Dezernentenstelle für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit… weiterlesen

6. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

   Verfahren zur Wahl eines Dezernenten/einer Dezernentin des Dezernates 3 (Umwelt, Mobilität, Klimaschutz (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Der Rat lehnte einen Antrag zur Bildung einer interfraktionellen Findungskommission bei der Wahl der neuen Leitung für das Dezernat… weiterlesen