Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.6

   Sachstand Projekte gegen Extremismus des Landes NRW (Stadtbezirk Brackwede) Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Besetzungsstand und den Aufgaben einer vom Land NRW geförderten Stelle zur Extremismusberatung an… weiterlesen

2. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11

   Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit die finanzielle Unterstützung von 20 zivilgesellschaftlichen Projekten für das demokratische Zusammenleben im… weiterlesen

3. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

   Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

   Der Rat hat die Besetzung des Unterausschusses beschlossen, der über die Vergabe städtischer Fördermittel für das demokratische… weiterlesen

4. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1

   Parteipolitische Agitation im Rahmen der "Aktionswochen gegen Rassismus" (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.03.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach Veranstaltungen im Rahmen der städtisch geförderten „Aktionswochen gegen Rassismus“, die sich mit… weiterlesen

5. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5

   Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat mit großer Mehrheit eine abweichende Förderung von Projekten für das… weiterlesen

6. 17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5

   Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, 20 zivilgesellschaftliche Projektanträge zur Stärkung des demokratischen Zusammenlebens… weiterlesen

7. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1

   Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" vom 01.02.2024 zum Antrag "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Drucks. 7412/2020-2025)

   zu: "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Ali...

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Ein Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" zur Resolution gegen Rechtsextremismus wurde vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Der… weiterlesen

8. 03.05.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8

   Förderung von Projektanträgen für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit die Förderung von 22 Projekten für das demokratische Zusammenleben im Jahr 2023 beschlossen. Für die… weiterlesen

9. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6

   Förderung von Projektanträgen für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat mit großer Mehrheit Fördermittel für 21 Projekte beschlossen, die das… weiterlesen

10. 16.11.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8

    Grundkonzept zur Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat das Grundkonzept zur Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Bielefeld mit großer Mehrheit… weiterlesen

11. 05.10.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für den Stab Dezernat 2
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (07.09.2021)

    Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplanentwurf für den Dezernatsstab Schule, Bürger, Kultur und Sport einstimmig bei einigen… weiterlesen

12. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9

    Förderung von Projektanträgen für das Demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Förderperiode 2021
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, 20 zivilgesellschaftliche Projektanträge zur Förderung des demokratischen… weiterlesen

13. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.02.2021)

    Der Rat hat die Besetzung des Unterausschusses beschlossen, der über Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld… weiterlesen

14. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.2

    Besetzung des Unterausschusses des HWBA (Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)

    zu: Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben...

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Ein Antrag zur Besetzung des Unterausschusses für die Vergabe von Fördermitteln für das demokratische Zusammenleben wurde abgelehnt. Der… weiterlesen

15. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14

    Förderung von Projektanträgen für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat die finanzielle Förderung von 20 Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld mit Mehrheit beschlossen.… weiterlesen

16. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    Umbesetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.02.2020)

    Der Rat hat die Neubesetzung eines Unterausschusses zur Vergabe von Fördermitteln für das demokratische Zusammenleben einstimmig… weiterlesen

17. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

    Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Projekten zur Förderung des demokratischen Zusammenlebens in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2020)

    Der Rat hat feste Verfahrensrichtlinien zur dauerhaften finanziellen Förderung von zivilgesellschaftlichen Demokratieprojekten in… weiterlesen