Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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46 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

27.02.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1
Datenschutz (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Maßnahmen der Stadt zur Gewährleistung des technischen und…
03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Datenschutz Open-Data-Portal - Projekt altstadt.raum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Hintergründen einer Datenschutzpanne im städtischen Open-Data-Portal beim Projekt…
03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4
altstadt.raum: Datenschutz im Rahmen der Online-Umfrage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
03.06.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN - Datenschutzkonforme Videokonferenzen für Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Der Digitalisierungsausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt Bielefeld eine kostenlose und datenschutzkonforme Plattform für…
12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2
Nachhaltigkeit Software (Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 07.05.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Umweltkriterien bei der städtischen Softwarebeschaffung sowie nach möglichen…
08.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN "Datenhoheit Stadt Bielefeld"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Datenhoheit beziehungsweise Datensouveränität gegenwärtig bei der Beschaffung von Software…
26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 7
zu: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.08.2021)

Der Rat hat Änderungen an den Aufgaben des Digitalisierungsausschusses beschlossen, um Datenschutz und Datensicherheit ausdrücklich…
06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.5
für das Rechtsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für das Rechtsamt einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Der…
25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4
Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Rechtsamt (2. Lesung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Rechtsamt mit großer Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen. Die Vorlage…
27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4
Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Umsetzung Rats-TV"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bei der Umsetzung des Projekts Rats-TV.
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2021 im Bereich der Informationstechnik durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (30.09.2021)

Der Rat hat den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur städtischen Informationstechnik zur Kenntnis genommen und die Stellungnahmen der…
03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…
30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.6
Einsatz von KI-Tools in der Verwaltung (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Einsatz von KI-Tools in der Stadtverwaltung, den Maßnahmen zum Schutz sensibler…
15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…
09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2
REGE Mittel aus dem Integrationsbudget (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Arbeitskreis Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration erkundigt sich nach den Ergebnissen der aus dem…
16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen…
12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6
Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“ (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4
Illegale Müllablagerung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nrn. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030
zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Stadtrat hat die Erarbeitung eines Stufenplans für die digitale Souveränität der Verwaltung beschlossen. Die Stadtverwaltung soll bis…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.2
Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030
zu: Digitale Souveränität der Stadt Bielefeld stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur schrittweisen Abkehr von kommerziellen Social-Media-Kanälen wie Facebook und Instagram wurde vom Rat abgelehnt. Der Vorstoß…