Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.2
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Covid 19 und OpenData
Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum die vorliegenden Daten zur Covid-19-Pandemie in Bielefeld nicht auf dem städtischen…
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.2
Verbesserung der intensivmedizinischen Versorgungssituation (Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 08.12.2020)
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3
Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen (Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.4
Ausstattung aller Lehrer*innen mit FFP2-Masken Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.5
Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten (Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 vom 10.12.2020)
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.6
Verfügbarmachung digitaler Endgeräte - Antrag B90/Die Grünen zu TOP 6.1
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.7
Fortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht - Antrag der Fraktion B 90/Grüne zu TOP 6.1
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.8
Entlastung der Schulsekretariate - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.9
Zurverfügungstellung Corona-konformer Spielstätten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.1
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, bilanzierte Sonderbelastungen aus der Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Kriegs ab 2026 über…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 zur Verlängerung Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen und negativen Auswirkungen auf den Stadtverkehr und Kompensation der durch das 9-€-Ticket bedingten Fahrgeldausfälle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Verlängerung von Schutzmaßnahmen im Nahverkehr und zum Ausgleich von…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - Infovorlage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage