Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat der Stadt hat eine zuvor getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Errichtung eines Schutzschirms für die soziale Trägerlandschaft… weiterlesen

2. 17.03.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6

   Sachstand Coronavirus Berichterstattung: Herr Nürnberger, Dezernat 5 / Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

3. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2

   Mitteilung zum Sachstand "Coronavirus"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

4. 28.04.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1

   Ausstattung der Bielefelder Krankenhäuser (Anfrage der Ratsfraktion BIELEFELDER MITTE vom 04.03.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte erkundigt sich nach den Kapazitäten der Bielefelder Krankenhäuser im Falle einer Virus-Epidemie bezüglich… weiterlesen

5. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Pläne oder vorbereitende Maßnahmen für etwaige zukünftige pandemische Notsituationen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich mit Blick auf neue Coronavirus-Varianten und mögliche künftige Pandemien nach Vorkehrungen der Stadt.… weiterlesen

6. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3

   Anzahl geimpfter Personen bei Impf-Sonderaktionen gegen das Corona-Virus (Anfrage CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der Sonderimpfaktionen gegen das Coronavirus. Sie möchte wissen, wie viele Personen… weiterlesen

7. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4

   Abwassermonitoring zur besseren Erfassung der Corona-Infektionszahlen (Anfrage der BIG vom 10.07.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die BIG Partei fragt, inwieweit in Bielefeld das Abwasser auf das Coronavirus untersucht wird, um Infektionszahlen besser zu erfassen.… weiterlesen

8. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss gab mehrheitlich grünes Licht für zusätzliche Mittel zur Verlängerung von überplanmäßigem Personal im Kampf gegen das… weiterlesen

9. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1

   Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2021)

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Ein Antrag zur Einsetzung eines städtischen Impfmanagers und zum Vorantreiben einer eigenständigen Impfkampagne wurde vom Rat mit Mehrheit… weiterlesen

10. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9

    Sicherstellung des künftigen Schülerspezialverkehrs sowie der Fahrten zu außerschulischen Lernorten (z.B. Schwimmfahrten).
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Aufgrund von Fahrtausfällen während der Coronavirus-Pandemie beschloss der Ausschuss finanzielle Hilfen für Beförderungsunternehmen, die… weiterlesen