Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2

   Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Der Ausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung verpflichtender Corona-Schutzregeln in städtischen Gebäuden mehrheitlich abgelehnt.… weiterlesen

2. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2.1

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.2 "Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden"

   zu: Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag bezüglich der Corona-Regeln in städtischen Gebäuden wurde vom Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag… weiterlesen

3. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

   Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung im Bereich religiöser Gemeinschaften im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

4. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

   Vorgehen bei Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

5. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3

   Calisthenics-Anlage auf dem Kesselbrink (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der FDP-Einzelvertreter Franz-Josef Tewes erkundigt sich nach den Gründen für die Absperrung der Calisthenics-Anlage auf dem Kesselbrink.… weiterlesen

6. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3

   Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann und unter welchen Voraussetzungen der Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen wieder für… weiterlesen

7. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

   Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob für religiöse Treffen der örtlichen Gemeinden im Stadtbezirk Brackwede genehmigte… weiterlesen

8. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie… weiterlesen

9. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

   Beschwerden über Versammlungen Windelsbleicher Straße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach Beschwerden und Kontrollen bezüglich Versammlungen an religiösen Stätten in der Windelsbleicher Straße in… weiterlesen

10. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.5

    Bielezelt - Veranstaltungsreihe im Großzelt - Anfrage der SPD-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der städtischen Unterstützung für das Kulturprojekt „Bielezelt“ auf dem Parkplatz des Forums. Zudem… weiterlesen

11. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3

    Vorbereitende Tätigkeiten durch die BBF vor Öffnung des Senner Waldbades (Anfrage des Vertreters der Partei DIE LINKE vom 15.03.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Ein Vertreter der Partei Die Linke fragt, ob das Waldbad Senne gegenwärtig für eine mögliche Öffnung vorbereitet wird oder ob die BBF mit… weiterlesen