Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, 100.000 weitere Corona-Selbsttests für 200.000 Euro zu kaufen. Diese Tests stehen den… weiterlesen

2. 25.08.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1

   Anfrage des UBF vom 03.08.2020 zum Thema "Corona-Tests"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

3. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18

   Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Der Jugendhilfeausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, das Modellprojekt für Lolli-Tests an 20 Bielefelder Kitas nach der ersten… weiterlesen

4. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.1

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" mündlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Ein mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage über das Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas"… weiterlesen

5. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.2

   Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" Antrag der Fraktion FDP vom 01.06.2021

   zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion mit großer Mehrheit abgelehnt. Die FDP hatte gefordert, das… weiterlesen

6. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.4

   Corona-Lage in der Notbetreuung der Grundschulen im Stadtbezirk
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Inanspruchnahme von Notbetreuungsangeboten an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen.… weiterlesen

7. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, PCR-Tests in Kitas und Lolli-Selbsttests in der Kindertagespflege bis zum 27. Mai 2022 fortzuführen.… weiterlesen

8. 22.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1

   Anfrage der Partei Die Linke vom 15.02.2022 zum Thema "Testsituation an den Schulen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach Kooperationen von Bielefelder Schulen mit externen Organisationen wie Apotheken oder… weiterlesen

9. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3

   Ausweitung der Öffnungszeiten für Testangebote (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat bei einigen Enthaltungen einstimmig eine Ausweitung der Öffnungszeiten für Corona-Testangebote abweichend vom… weiterlesen

10. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2

    Mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit einen Antrag für mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen… weiterlesen

11. 05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2

    Änderungsantrag des Jugendamtselternbeirats vom 04.05.2021 zu TOP 3 "Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke"

    zu: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Die Stadt Bielefeld soll an 20 Kitas schnellstmöglich einen Modellversuch mit zweimal wöchentlichen PCR-Lolli-Pool-Tests starten. Der… weiterlesen

12. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6

    Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

    Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, die Anliefersituation für Lkw in der Straße „Am Presswerk“ in Brackwede zu… weiterlesen

13. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (03.03.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (03.03.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021) und 2 weitere

    Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Beschlussvorschlag Maßnahmen für eine langfristige Pandemiestrategie beschlossen. Geplant… weiterlesen

14. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    PCR-Pooltests in Bielefelder Kindertageseinrichtungen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Dringlichkeitsentscheidung zu PCR-Pooltests in Kindertageseinrichtungen mit großer Mehrheit… weiterlesen