Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.5

   "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig einen Antrag zur lokalen Corona-Strategie beschlossen. Die Verwaltung soll unter anderem… weiterlesen

2. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1

   Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (03.03.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (03.03.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021) und 2 weitere

   Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Beschlussvorschlag Maßnahmen für eine langfristige Pandemiestrategie beschlossen. Geplant… weiterlesen

3. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1.1

   Unterrichts- und Betreuungsmöglichkeiten im Freien

   zu: Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

4. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1.2

   Öffentliche Plätze, Parks und Grünzüge

   zu: Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Jugendhilfeausschuss beschloss die Vorlage zu öffentlichen Plätzen, Parks und Grünzügen einstimmig bei einigen Enthaltungen. Da zur… weiterlesen

5. 10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.2

   Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld Antrag von Herrn Gugat (LiB)
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

6. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.6

   "Corona-Strategie" (Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025)

   zu: "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021)

   Ein Änderungsantrag, der kostenlose Druck- und Kopiermöglichkeiten an Schulen für Schülerinnen und Schüler im Homeschooling forderte,… weiterlesen

7. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

   Open Air Corona - Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den bisherigen Maßnahmen der Verwaltung, um während der Corona-Pandemie eine optimale… weiterlesen

8. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes (Anfrage der FDPvom 17.05.2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Strategie des Ordnungsamtes bezüglich der Nutzung von Außenständern durch den Bielefelder… weiterlesen

9. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2

   Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob es für den anstehenden Herbst eine Strategie oder Impfkampagne gibt, um eine steigende Nachfrage nach Impfungen… weiterlesen

10. 05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) · Schul- u. Sportausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

    Der Antrag, Bielefeld im Rahmen einer Ausstiegsstrategie aus dem Lockdown zur Modellstadt für die Initiative '#NoCovid' zu machen, wurde mit… weiterlesen

11. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

    Strategie des Impffortschrittes - Regelversorgung durch die Hausärzte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Strategie für den Impffortschritt mit Blick auf die Regelversorgung durch die Hausärzte. weiterlesen

12. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.8

    Impf-Strategie für Menschen ohne haus- oder kinderärztliche Betreuung planen (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 21.06.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat beschloss mit Mehrheit, eine Impfstrategie für Menschen zu erarbeiten, die nicht haus- oder kinderärztlich betreut werden. Damit… weiterlesen

13. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der LiB

    zu: Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der Partei Die PARTEI zur Initiative für ein Bielefelder No-Covid-Modellprojekt wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der… weiterlesen

14. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.2

    Aufbringung eines Speziallackes auf Kontaktflächen (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zu TOP 4.2)

    zu: Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, Punkte 1a-c vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit und abweichend von der Beschlussvorlage über das Aufbringen eines Speziallackes auf Kontaktflächen… weiterlesen