Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.7

   Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Applikationen Corona Schutzmaßnahmen
   Anfragen

2. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene… weiterlesen

3. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

   Kultur bei moBiel (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.08.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Ratsmitglied Michael Gugat (Lokaldemokratie in Bielefeld) fragt nach den Regeln für kulturelle Darbietungen in Fahrzeugen und auf Flächen… weiterlesen

4. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2

   Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, den Landtag NRW um die Einstufung Bielefelds als Corona-Hotspot zu bitten. Damit sollen erweiterte… weiterlesen

5. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3

   Anfrage der Bielefelder FDP zur Eingangssituation des Tierparks
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Eingangssituation des Tierparks Olderdissen vor dem Hintergrund von Baustellenarbeiten und geltenden… weiterlesen

6. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 21

   Der Rat beschließt die pandemiebedingten Mehraufwendungen bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig pandemiebedingten Mehrausgaben von bis zu 3,05 Millionen Euro für das Jahr 2020 zugestimmt. Die Mittel… weiterlesen

7. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.5

   Krankenstand UWB
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP erkundigt sich nach der Entwicklung des Krankenstandes im Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld in den Jahren 2018 bis 2023. Zudem… weiterlesen

8. 11.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2

   Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft- Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (19.04.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.03.2023)

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss lehnte einen Antrag der AfD-Ratsgruppe zur Schulsozialarbeit einstimmig ab. Gefordert worden war eine… weiterlesen

9. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 zur Verlängerung Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen und negativen Auswirkungen auf den Stadtverkehr und Kompensation der durch das 9-€-Ticket bedingten Fahrgeldausfälle
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Verlängerung von Schutzmaßnahmen im Nahverkehr und zum Ausgleich von… weiterlesen

10. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11

    Förderung von Kindertageseinrichtungen hier: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Alltagshelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Mittel für zusätzliche Alltagshelferinnen und -helfer in städtischen Kitas genehmigt. Durch ein… weiterlesen