Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.7

   Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Applikationen Corona Schutzmaßnahmen
   Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Softwarelösungen zur Terminbuchung und Gästeidentifikation im Rahmen der… weiterlesen

2. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2

   Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Der Ausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung verpflichtender Corona-Schutzregeln in städtischen Gebäuden mehrheitlich abgelehnt.… weiterlesen

3. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat der Stadt hat eine zuvor getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Errichtung eines Schutzschirms für die soziale Trägerlandschaft… weiterlesen

4. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.4

   Corona-Lage in der Notbetreuung der Grundschulen im Stadtbezirk
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Inanspruchnahme von Notbetreuungsangeboten an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen.… weiterlesen

5. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4

   Azubi-Schutzschirm (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat einen Schutzschirm für Auszubildende beschlossen, die infolge der Corona-Pandemie ihren Ausbildungsbetrieb wechseln müssen.… weiterlesen

6. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6

   Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

   Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, die Anliefersituation für Lkw in der Straße „Am Presswerk“ in Brackwede zu… weiterlesen

7. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Luca App als Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie hilfreich Apps wie die Luca-App bei der Kontaktnachverfolgung von COVID-19-Patienten waren.… weiterlesen

8. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

   Anzahl der Impfdurchbrüche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Zahl der registrierten Corona-Impfdurchbrüche in Bielefeld, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen… weiterlesen

9. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes (Anfrage der FDPvom 17.05.2021
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Strategie des Ordnungsamtes bezüglich der Nutzung von Außenständern durch den Bielefelder… weiterlesen

10. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.5

    "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig einen Antrag zur lokalen Corona-Strategie beschlossen. Die Verwaltung soll unter anderem… weiterlesen

11. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

    Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene… weiterlesen

12. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

    Kultur bei moBiel (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.08.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Ratsmitglied Michael Gugat (Lokaldemokratie in Bielefeld) fragt nach den Regeln für kulturelle Darbietungen in Fahrzeugen und auf Flächen… weiterlesen

13. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, den Landtag NRW um die Einstufung Bielefelds als Corona-Hotspot zu bitten. Damit sollen erweiterte… weiterlesen

14. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    PCR-Pooltests in Bielefelder Kindertageseinrichtungen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Dringlichkeitsentscheidung zu PCR-Pooltests in Kindertageseinrichtungen mit großer Mehrheit… weiterlesen

15. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.1

    Informations-Kampagne (Antag der LiB vom 23.11.2021)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag für eine städtische Informationskampagne zur Corona-Pandemie und zu Schutzimpfungen wurde im Ausschuss mit Mehrheit abgelehnt.… weiterlesen

16. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3

    Anfrage der Bielefelder FDP zur Eingangssituation des Tierparks
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Eingangssituation des Tierparks Olderdissen vor dem Hintergrund von Baustellenarbeiten und geltenden… weiterlesen

17. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.4.1

    Antrag aller Ratsfraktionen vom 28.05.2021 zum Thema "Sport in den Sommerferien ermöglichen"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die städtischen Sporthallen und Sportplätze in den Sommerferien geöffnet… weiterlesen

18. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

    Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie… weiterlesen

19. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.3

    Corona-Lage in städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen des städtischen Appells an Eltern, ihre Kinder aus Infektionsschutzgründen möglichst… weiterlesen

20. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1

    Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2021 zum Thema "Schwimmenlernen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Stadt und der Bielefelder Bäder, um Kindern das Schwimmenlernen trotz der… weiterlesen