Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.3
Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Drei weitere ad hoc Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021) · Jugendhilfeausschuss (02.06.2021)

Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Mittel in Höhe von 171.000 Euro für zusätzliche Maßnahmen zugunsten von Kindern und Jugendlichen…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 184 zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms im Rahmen des DigitalPakts.…
11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4
Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Coronahilfsmaßnahmen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.08.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom Februar 2022 zur Fortführung von Corona-Hilfsmaßnahmen,…
14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11
Zusätzliche Sprachförderung in Kitas - ad hoc Maßnahmen in der Corona-Pandemie
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3
Mitteilung des Amtes für Schule zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
20.05.2020 · Kulturausschuss · TOP 3.2
Anfrage der FDP: Freie Szene - Maßnahmen des Kulturamtes anlässlich der Corona-Pandemie
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1
Mitteilungen des Deutschen Städtetages über den Corona-Maßnahmenkatalog der Bundesregierung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2
Open Air Corona - Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den bisherigen Maßnahmen der Verwaltung, um während der Corona-Pandemie eine optimale…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2
Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (24.06.2021)

Der Rat hat einen Corona-Aktionsplan mit einem Gesamtbudget von 4,3 Millionen Euro beschlossen, um soziale und bildungspolitische Folgen der…
27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6
Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten der Verwaltung, die Anliefersituation für Lkw in der Straße „Am Presswerk“ in Brackwede zu…
25.10.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig Finanzmittel für befristetes Personal mit Corona-Bezug im ersten Halbjahr 2023 bewilligt. Vorgesehen sind unter…
10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1
Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

Zuvor beraten: Kulturausschuss (03.03.2021) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (03.03.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (02.03.2021)

Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Beschlussvorschlag Maßnahmen für eine langfristige Pandemiestrategie beschlossen. Geplant…
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies…
17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Erkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Erkenntnissen über Einsamkeit und soziale Isolation in der Bielefelder Bevölkerung sowie den…
21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat die Verlängerung von zusätzlichem Personal im Gesundheitsamt, Ordnungsamt und BürgerServiceCenter bis Ende September…
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2
Entwicklung Nutzerzahlen moBiel (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Entwicklung der Fahrgastzahlen bei moBiel im Jahr 2024 im Vergleich zum Jahr 2023 und zur…
14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Einstimmig beschloss der Ausschuss die Empfehlung, zusätzliches Personal zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Gesundheits- und Ordnungsamt…
10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Stadtrat hat die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für zusätzliches Personal zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Damit werden unter…
10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3
Fortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat die Weiterführung der städtischen Corona-Hilfen für das Jahr 2022 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem…