Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48

   Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

   Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat der Rat einstimmig beschlossen, für den Monat Juli 2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege… weiterlesen

2. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 157 hinsichtlich der Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, eine Dringlichkeitsentscheidung zur Erstattung und Aussetzung von Beiträgen während der Corona-Krise… weiterlesen

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

   Der Rat hat einstimmig die Erhöhung eines Kredits über sechs Millionen Euro für das Klinikum Bielefeld bis Ende 2023 verlängert. Mit dem… weiterlesen

4. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

   Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten.… weiterlesen

5. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2

   Stadt Bielefeld aktiv gegen die Corona-Wirtschafts-Krise - Aktion Sofortprogramm für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag aller Ratsmitglieder vom 31.03.2020)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig ein Sofortprogramm beschlossen, um Bielefelder Betriebe während der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu… weiterlesen

6. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
   Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.01.2021) · Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen für den… weiterlesen

7. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1

   Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021)

   zu: Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat beschlossen, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen rückwirkend ab Januar… weiterlesen

8. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

   Die vorübergehende Aufstockung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 6,0 Millionen Euro wird bis zum… weiterlesen

9. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6

   Sachstand in der Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

   Der Jugendhilfeausschuss hat den Bericht über die Lage der Bielefelder Kinder- und Jugendhilfe während der Corona-Pandemie einstimmig… weiterlesen

10. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Um finanzielle Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Betten während der Corona-Pandemie abzufedern, stockt die Stadt… weiterlesen

11. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat der Stadt hat eine zuvor getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Errichtung eines Schutzschirms für die soziale Trägerlandschaft… weiterlesen

12. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)

13. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

14. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)

15. 24.01.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.2

    Mitteilung Zuweisung für die Krisenbewältigung der Corona-Pandemie
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

16. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

17. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

18. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

19. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4

    Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

    Der Rat hat beschlossen, die coronabedingt ausgesetzten Elternbeiträge für Kita- und Tagespflegekinder ab Juni 2021 wieder zu erheben. Da… weiterlesen

20. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.6

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage