Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Vereinfachung der Terminvergaben für Corona-Impfungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Konzept für eine dritte Corona-Impfung für Risikogruppen (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2021)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
28.01.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2
Corona Impfung für Sennestädter Risikogruppen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.10
Dokumentation der Corona-Impfung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3
Anzahl geimpfter Personen bei Impf-Sonderaktionen gegen das Corona-Virus (Anfrage CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der Sonderimpfaktionen gegen das Coronavirus. Sie möchte wissen, wie viele Personen…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4
Konzept Impfangebot für Kinder und Jugendliche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt, wie gewährleistet wird, dass Kinder und Jugendliche trotz eines Mangels an Kinder- und Jugendärzten gegen Corona…
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Beauftragung der Verwaltung, mit dem Bielefelder Taxigewerbe eine Vereinbarung zur Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen über 80 Jahren zu Impfterminen im Impfzentrum zu schließen.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen eine Dringlichkeitsentscheidung für Taxifahrten zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5
Impfquoten in den Priorisierungsgruppen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt nach der Höhe der Impfquoten in den einzelnen Priorisierungsgruppen, gestaffelt nach Alter.
18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

Der Ausschuss genehmigte einstimmig bei einer Enthaltung eine Dringlichkeitsentscheidung für einen Taxidienst zum Impfzentrum für über…
17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3
„Corona-Hotspots-Impfaktion" im Ortsteil Windflöte (Anfrage des Vertreters der FDP und der CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion und ein Vertreter der FDP fragen, ob im Ortsteil Windflöte eine „Corona-Hotspot“-Impfaktion geplant ist. Zudem wird nach…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Einsatzplanung Impfzentren (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Organisation der Einsatzplanung sowie den Ersatz- und Vertretungsregelungen in den Impfzentren.
10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3
Konzept zur Verimpfung des Impfstoffs der Fa. Novavax (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob es ein Konzept für die Verimpfung des Corona-Impfstoffs von Novavax gibt und ob die Einführung durch eine…
05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.2
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung leicht verständliche und mehrsprachige Corona-Informationen in…
05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Einstimmig wurde beschlossen, mehrsprachige Corona-Informationen in stark betroffenen Stadtteilen unter Einbindung lokaler Vereine und…
05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Bielefelder Stadtverwaltung gezielte Corona-Informationen…
02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.5
Leben bestmöglich schützen - Maximale Impfstoffmenge in Bielefeld verimpfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021 zu TOP 5)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Mit Mehrheit und bei einigen Enthaltungen hat der Ausschuss abweichend vom Beschlussvorschlag Maßnahmen zur Beschleunigung der…
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
„Ja zur Impfung – Transparenz und Unterstützung beim Impfmanagement“ – Der Antragstext wird nachgereicht.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Rat bekennt sich zur Wichtigkeit der Corona-Schutzimpfungen und ruft die Bielefelder Bevölkerung zur Unterstützung der Kampagne auf.…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2
Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob es für den anstehenden Herbst eine Strategie oder Impfkampagne gibt, um eine steigende Nachfrage nach Impfungen…
01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3
Impfmaßnahmen und -kapagnen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, welche Impfmaßnahmen und Impfkampagnen inklusive Aufklärung der Bevölkerung für die kommenden Wochen geplant sind.
14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2
Mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit einen Antrag für mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen…