Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 17

   Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Drei weitere ad hoc Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig zusätzliche Hilfen im Umfang von 171.000 Euro für Kinder und Jugendliche im Rahmen des… weiterlesen

2. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1

   Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.1- Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   zu: Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Ein Änderungsantrag zur Bereitstellung finanzieller Mittel für den Neustart von Veranstaltungen und Tagungen nach Corona wurde einstimmig… weiterlesen

3. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4

   Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Coronahilfsmaßnahmen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.08.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom Februar 2022 zur Fortführung von Corona-Hilfsmaßnahmen,… weiterlesen

4. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3

   Fortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat die Weiterführung der städtischen Corona-Hilfen für das Jahr 2022 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem… weiterlesen

5. 10.05.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10

   Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022)

   Im Bielefelder Corona-Aktionsplan für 2022 werden Mittel in Höhe von 260.000 Euro umgeschichtet: 120.000 Euro fließen zusätzlich in… weiterlesen

6. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5

   Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Das Budget für Integrierte Sozialplanung und Prävention wird für das Jahr 2022 einmalig um 100.000 Euro aufgestockt, um den… weiterlesen

7. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 17

   Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig das Konzept der Bielefeld Marketing GmbH zur Förderung des Neustarts der Kongress-, Tagungs- und… weiterlesen

8. 22.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2

   Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Finanz- und Personalausschuss hat den Aktionsplan „Bielefeld hält zusammen“ abweichend von der Vorlage mit großer Mehrheit… weiterlesen

9. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 184 zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms im Rahmen des DigitalPakts.… weiterlesen

10. 16.06.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4

    Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und offene Ganztagsschulen sowie diverse Entgelte… weiterlesen

11. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten.… weiterlesen

12. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Um finanzielle Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Betten während der Corona-Pandemie abzufedern, stockt die Stadt… weiterlesen

13. 12.02.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.2

    Kinderschutz - Personalsituation im Jugendamt - Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund von Berichten über Überlastungen im Kinderschutz nach der Personalsituation im… weiterlesen

14. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9

    Sicherstellung des künftigen Schülerspezialverkehrs sowie der Fahrten zu außerschulischen Lernorten (z.B. Schwimmfahrten).
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Aufgrund von Fahrtausfällen während der Coronavirus-Pandemie beschloss der Ausschuss finanzielle Hilfen für Beförderungsunternehmen, die… weiterlesen

15. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.7

    Rettungsschirm für Künstler*innen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, sich gemeinsam mit weiteren NRW-Kommunen für Hilfen zugunsten der krisengeschüttelten Kulturszene… weiterlesen

16. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

    Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte (Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Aufarbeitungskommission für vergangene… weiterlesen

17. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der FDP Fraktion zur Vergnügungssteuer Tanz
    Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung plant, die Tanzsteuer im laufenden Jahr ab April wieder in voller Höhe zu erheben. Zudem… weiterlesen

18. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

    Erkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Erkenntnissen über Einsamkeit und soziale Isolation in der Bielefelder Bevölkerung sowie den… weiterlesen

19. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12.2

    Jahresergebnis 2021 Antrag FDP-Fraktion vom 25.11.2022

    zu: Verwendung Jahresergebnis 2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zum Umgang mit dem Jahresergebnis 2021 wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Fraktion wollte festhalten, dass… weiterlesen

20. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Finanz- und Personalausschuss hat einstimmig beschlossen, die Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum… weiterlesen