Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16

   Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte, hier: Förderung der Solidarischen Corona-Hilfe der Stiftung Solidarität
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

   Bei einer Enthaltung hat der Ausschuss abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, 24.000 Euro aus dem städtischen… weiterlesen

2. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4

   Verwendung von Landesmitteln aus der Corona-Hilfe II: Sofortprogramm für Schulen im sowie Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk Senne
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   In der Bezirksvertretung Senne wird angefragt, ob die Landesmittel aus der Corona-Hilfe II zur Anschaffung mobiler Endgeräte für Schulen… weiterlesen

3. 02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16

   Zwischenbericht der Solidarischen Corona-Hilfe Bielefeld: Organisation und Koordination von privater nachbarschaftlicher Hilfe durch Datenbank, Social Media und Telefon-Hotline
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

4. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15

   Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Drei weitere ad hoc Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (02.06.2021)

   Der Ausschuss empfiehlt drei zusätzliche Maßnahmen im Corona-Aktionsprogramm für Kinder und Jugendliche mit einem Budget von 171.000 Euro.… weiterlesen

5. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1

   Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.1- Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   zu: Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Ein Änderungsantrag zur Bereitstellung finanzieller Mittel für den Neustart von Veranstaltungen und Tagungen nach Corona wurde einstimmig… weiterlesen

6. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4

   Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Coronahilfsmaßnahmen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.08.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom Februar 2022 zur Fortführung von Corona-Hilfsmaßnahmen,… weiterlesen

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3

   Fortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat die Weiterführung der städtischen Corona-Hilfen für das Jahr 2022 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem… weiterlesen

8. 10.05.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10

   Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022)

   Im Bielefelder Corona-Aktionsplan für 2022 werden Mittel in Höhe von 260.000 Euro umgeschichtet: 120.000 Euro fließen zusätzlich in… weiterlesen

9. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5

   Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Das Budget für Integrierte Sozialplanung und Prävention wird für das Jahr 2022 einmalig um 100.000 Euro aufgestockt, um den… weiterlesen

10. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 17

    Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig das Konzept der Bielefeld Marketing GmbH zur Förderung des Neustarts der Kongress-, Tagungs- und… weiterlesen

11. 22.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2

    Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Finanz- und Personalausschuss hat den Aktionsplan „Bielefeld hält zusammen“ abweichend von der Vorlage mit großer Mehrheit… weiterlesen

12. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6

    Corona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Ferienspiele im Sommer und Herbst 2021
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (05.05.2021)

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, 260.000 Euro zusätzlich für Ferienspiele im Sommer und Herbst 2021 bereitzustellen. Ziel ist es, Kindern… weiterlesen

13. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.1

    Situation der Bielefelder Kulturschaffenden - Anfrage der FDP-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP erkundigt sich nach der Situation der freien Kulturschaffenden in Bielefeld infolge der Corona-Pandemie und den erwarteten Folgen… weiterlesen

14. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 184 zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms im Rahmen des DigitalPakts.… weiterlesen

15. 16.06.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4

    Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und offene Ganztagsschulen sowie diverse Entgelte… weiterlesen

16. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten.… weiterlesen

17. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Um finanzielle Ausfälle durch verschobene Operationen und freigehaltene Betten während der Corona-Pandemie abzufedern, stockt die Stadt… weiterlesen

18. 12.02.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.2

    Kinderschutz - Personalsituation im Jugendamt - Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich vor dem Hintergrund von Berichten über Überlastungen im Kinderschutz nach der Personalsituation im… weiterlesen

19. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

    Vorsorge für vulnerable Gruppen in den Wintermonaten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Vorsorge die Stadtverwaltung getroffen hat, um den Bedürfnissen von vulnerablen Gruppen wie… weiterlesen

20. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9

    Sicherstellung des künftigen Schülerspezialverkehrs sowie der Fahrten zu außerschulischen Lernorten (z.B. Schwimmfahrten).
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Aufgrund von Fahrtausfällen während der Coronavirus-Pandemie beschloss der Ausschuss finanzielle Hilfen für Beförderungsunternehmen, die… weiterlesen