Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

   Open Air Corona - Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den bisherigen Maßnahmen der Verwaltung, um während der Corona-Pandemie eine optimale… weiterlesen

2. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6

   Validität von Statistiken zur Corona Pandemie (Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Bielefelder Mitte fragt, ob symptomatisch erkrankte Personen ohne Labortest nach telefonischer Diagnose in der… weiterlesen

3. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2

   Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (22.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (22.06.2021) und 1 weitere

   Der Rat hat einen Corona-Aktionsplan mit einem Gesamtbudget von 4,3 Millionen Euro beschlossen, um soziale und bildungspolitische Folgen der… weiterlesen

4. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1

   Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021)

   Der Ausschuss hat beschlossen, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit Bielefeld Marketing ein Konzept für den Neustart von… weiterlesen

5. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1

   Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.1- Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   zu: Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Ein Änderungsantrag zur Bereitstellung finanzieller Mittel für den Neustart von Veranstaltungen und Tagungen nach Corona wurde einstimmig… weiterlesen

6. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.4

   Corona-Lage in der Notbetreuung der Grundschulen im Stadtbezirk
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Inanspruchnahme von Notbetreuungsangeboten an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen.… weiterlesen

7. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

   Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung im Bereich religiöser Gemeinschaften im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung in religiösen Stätten im Stadtbezirk Brackwede. Sie fragt… weiterlesen

8. 25.08.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1

   Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 09.08.2020 zum Thema "Bereitstellung von Schwimmzeiten in Zeiten von Corona"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Ratsgruppe erkundigt sich nach den aktuellen Schwimmzeiten für den Vereins- und Schulsport in den Bielefelder Bädern während der… weiterlesen

9. 16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.3

   Corona-Großeinsatz in der Beckendorfstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.04.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck bittet um Aufklärung über das Zustandekommen eines Corona-Einsatzes in der… weiterlesen

10. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020 zum Thema "Kontaktsport während der Corona-Pandemie"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Verwaltung auf die vom Land geplante Freigabe von Sportarten mit unvermeidbarem Körperkontakt… weiterlesen

11. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3

    Information der Bürger*innen des Stadtbezirkes Heepen über den Umsetzungsstand der Landesverordnungen zur Corona-Pandemie
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU fragt, wie Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk Heepen über den Umsetzungsstand der Corona-Landesverordnungen informiert werden und… weiterlesen

12. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

    Die vorübergehende Aufstockung des städtischen Betriebsmittelkredits für das Klinikum Bielefeld um 6,0 Millionen Euro wird bis zum… weiterlesen

13. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

    Der Rat hat einstimmig die Erhöhung eines Kredits über sechs Millionen Euro für das Klinikum Bielefeld bis Ende 2023 verlängert. Mit dem… weiterlesen

14. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) und 1 weitere

    Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel von über 1,16 Millionen Euro für pandemiebezogenes Personal im Jahr 2023 beschlossen.… weiterlesen

15. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2

    Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (10.05.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022) · Schul- u. Sportausschuss (03.05.2022) und 1 weitere

    Im städtischen Corona-Aktionsplan für 2022 hat der Rat einstimmig Mittelumschichtungen beschlossen. Insgesamt 260.000 Euro fließen nun… weiterlesen

16. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

    Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

    Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, 100.000 weitere Corona-Selbsttests für 200.000 Euro zu kaufen. Diese Tests stehen den… weiterlesen

17. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat die Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für das städtische Personal und die politischen Gremien genehmigt.… weiterlesen

18. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5

    Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Das Budget für Integrierte Sozialplanung und Prävention wird für das Jahr 2022 einmalig um 100.000 Euro aufgestockt, um den… weiterlesen

19. 17.11.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13

    Umschichtung von Mitteln des Bielefelder Corona-Aktionsplans
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Anpassungen bei den Mitteln des Bielefelder Corona-Aktionsplans beschlossen. Im Jahr 2022 werden… weiterlesen

20. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 17

    Konzept zur Förderung des Neustarts des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig das Konzept der Bielefeld Marketing GmbH zur Förderung des Neustarts der Kongress-, Tagungs- und… weiterlesen