Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Clubs als kulturelle Stätten (Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 20.05.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Konsequenzen aus einem Bundestagsbeschluss, wonach Musikclubs und Livespielstätten… weiterlesen

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Vergnügungssteuer Tanz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt nach der aktuellen Situation der Clubs in Bielefeld und dem Umgang von Städten im Umland mit der Vergnügungssteuer… weiterlesen

3. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.9

   Antrag der Koalition zur Vergnügungssteuer Tanz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, Schritte zur Wiedereinführung der Tanzsteuer einzuleiten. Die Verwaltung soll dem… weiterlesen

4. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.5

   Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen
   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024)

   Der Ausschuss befasste sich mit der Auswertung zur Aussetzung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen und fasste mehrheitlich einen… weiterlesen

5. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Erlöschen der Betriebserlaubnis bei Gaststätten etc. (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Verwaltung Gewerbetreibende über das drohende Erlöschen ihrer Betriebserlaubnis nach… weiterlesen

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.1

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat mit Mehrheit entschieden, die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auch in den Jahren 2025 und 2026 auszusetzen. Der… weiterlesen

7. 18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 22.1

   Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Vergnügungssteuer Tanz

   zu: Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Ein Antrag zur vollständigen Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen wurde im Finanz- und Personalausschuss mit Mehrheit… weiterlesen

8. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

   Anfrage der FDP Fraktion zur Vergnügungssteuer Tanz
   Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung plant, die Tanzsteuer im laufenden Jahr ab April wieder in voller Höhe zu erheben. Zudem… weiterlesen

9. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.7

   Rettungsschirm für Künstler*innen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, sich gemeinsam mit weiteren NRW-Kommunen für Hilfen zugunsten der krisengeschüttelten Kulturszene… weiterlesen