Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.01.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10

   Bericht zu Diversität und Chancengleichheit - Daten zu Chancen und Teilhabemöglichkeiten von Bielefelder*innen mit Migrationshintergrund in den Jahren 2017 bis 2020 (Integrationsmonitoring)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Schul- u. Sportausschuss (16.11.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.10.2021)

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5

   Gleichstellungsplan 2026 - 2030
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026)

   Der Rat hat den Gleichstellungsplan für den Zeitraum 2026 bis 2030 beschlossen. Damit werden die strategischen Ziele und Maßnahmen zur… weiterlesen

3. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.2

   Antrag der Koalition vom 04.11.2022 zum Thema „Forum `Umgang mit Heterogenität und schulischer Segregation´“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, ein zuvor pandemiebedingt ausgefallenes Forum im Frühjahr 2023 nachzuholen. Die… weiterlesen

4. 06.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 10

   Vergabe kommunaler Mittel an Migrant*innenorganisationen im Jahr 2026 Berichterstattung: M. Bergen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen Fördermittel in Höhe von 15.200 Euro für Organisationen von Menschen mit… weiterlesen

5. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1

   Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzungen in vier Gremien
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Stadtrat einstimmig bei einigen Enthaltungen Umbesetzungen in vier Gremien vorgenommen. Die Änderungen… weiterlesen

6. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10

   Erhöhung der Schwerbehindertenquote der bei der Stadt Bielefeld Beschäftigten (Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 13.05.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss fasste einen einstimmigen Beschluss, der abweichend vom ursprünglichen Vorschlag zur Erhöhung der Schwerbehindertenquote bei… weiterlesen

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

   Untersagen von Gewerbe in B-Plänen Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, ob bestehende Bebauungspläne zur Einzelhandelssteuerung geändert werden können,… weiterlesen

8. 19.12.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3

   Umsetzung des Startchancen-Programms NRW an Bielefelder Schulen - Teilnahme von städt. Schulen in der 2. Kohorte ab dem Schuljahr 2025/26
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bielefeld nimmt mit 16 weiteren Schulen ab dem Schuljahr 2025/26 am Startchancen-Programm des Landes teil, was einstimmig beschlossen wurde.… weiterlesen

9. 28.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5

   Sachstand zur Umsetzung bzw. Weiterentwicklung des rhythmisierten Ganztags an Grundschulen (Projekt): Auswahl von Projektschulen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Das Projekt zum rhythmisierten Ganztag an Bielefelder Grundschulen wird künftig auch für Schulen mit mittlerer sozialer Belastung… weiterlesen

10. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1

    Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld (Antrag der Koalition vom 01.02.2023 )
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig einen Beschluss zur Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel gefasst. Die… weiterlesen

11. 14.02.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7

    Laufzeitverlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und Tabula e.V. zur Umsetzung des Bildungsbündnisses „Alle Kinder mitnehmen“ bis 2027
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, den Vertrag mit dem Verein Tabula für das Bildungsbündnis „Alle Kinder… weiterlesen

12. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8

    Bielefeld-Pass - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Bäder und die Eisbahn der BBF
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kinder und Jugendliche mit Bielefeld-Pass erhalten künftig ganzjährig freien Eintritt in die Schwimmbäder und auf die Eisbahn der BBF; der… weiterlesen

13. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (16.11.2021)

    Der Ausschuss beschloss einstimmig, Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 960.000 Euro für digitale Endgeräte an Schulen… weiterlesen

14. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.7

    Anfrage der Gruppe Die Partei - IT-Berufe für Frauen attraktiver gestalten
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Gruppe Die Partei erkundigt sich nach städtischen Maßnahmen, um IT-Berufe in der Verwaltung für Frauen attraktiver zu gestalten. Zudem… weiterlesen

15. 14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.1

    Handlungskonzept „Geschlechtersensible Berufsorientierung in Bielefeld“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat das Handlungskonzept für eine geschlechtersensible Berufsorientierung einstimmig beschlossen. Das Konzept… weiterlesen

16. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.3

    Impfungen Soziodemographische Merkmale (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag zur Erstellung eines Konzepts für eine gleichmäßige Verteilung von Impfungen anhand soziodemographischer Merkmale wurde mit… weiterlesen

17. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.4

    Antrag der SPD vom 15.02.2021 zum Thema "Tablets für Schüler*innen mit BuT-Berechtigung"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit entschieden, ein Konzept zur Bereitstellung von Tablets für… weiterlesen

18. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.6

    "Corona-Strategie" (Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025)

    zu: "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.02.2021)

    Ein Änderungsantrag, der kostenlose Druck- und Kopiermöglichkeiten an Schulen für Schülerinnen und Schüler im Homeschooling forderte,… weiterlesen

19. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14

    Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

    Der Rat hat die kommunalpolitischen Mitglieder für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“ einstimmig bestimmt. Das Gremium begleitet die… weiterlesen

20. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2

    Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

    Der Ausschuss hat Richtlinien zur Vergabe eines Teilhabefonds aus dem Integrationsbudget einstimmig verabschiedet. Für drei Jahre stehen… weiterlesen