Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2

   Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20 (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom Verwaltungsvorschlag einstimmig beschlossen, das eingeschränkte Halteverbot in der… weiterlesen

2. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1

   Beschilderung des Schulparkplatzes in der Campingstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.02.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag zur Beschilderung des Schulparkplatzes an der Campingstraße einstimmig beschlossen. Nähere… weiterlesen

3. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8.2

   Planung und Anlage eines Fuß-Radwegs an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer und Campingstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer Straße und… weiterlesen

4. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

   Nutzung Campingplatz am Quelle-See Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Einzelvertreterin von Die Linke fragt, wann der Flächennutzungsplan für den Bereich des Campingplatzes am Quelle-See an die tatsächliche… weiterlesen

5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 14.1

   Beschlusscontrolling der BV Dornberg zur Drucksache 1248/2025.2030 vom 28.04.2026 - Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.3

   Planung und Anlage eines Fuß-Radwegs an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer und Campingstraße (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 16.03.2026)
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

7. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung – Wegfall der Besteuerung von Zweitwohnungen in Wohnwagen und Campingmobilen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.11.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (23.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

   Für dauerhaft aufgestellte Wohnmobile, Wohnwagen und Mobilheime wird in Bielefeld ab dem 1. Januar 2022 keine Zweitwohnungssteuer mehr… weiterlesen

8. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.2

   Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Zweitwohnungssteuer für Campingplätze
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

9. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 16.5

   Parkplatz Freibad Schröttinghausen (Beschluss vom 26.02.2026, Drucksache 0627/2025-2030)

   zu: Beschilderung des Schulparkplatzes in der Campingstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.02.2026)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

10. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.7

    Zustand der Kanalisation im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.09.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach den Ursachen für einen Rückstau in der Kanalisation im Stadtbezirk Dornberg und möchte wissen, wann dort die… weiterlesen

11. 16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.2

    Ausgleichsmaßnahmen für den "Queller See" (Anfrage von Die Linke vom 09.11.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den festgelegten Ausgleichsmaßnahmen für den Queller See und deren aktuellem Umsetzungsstand.… weiterlesen

12. 02.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2021 zur Zweitwohnungssteuer

    zu: Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung – Wegfall der Besteuerung von Zweitwohnungen in Wohnwagen und Campingmobilen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anträge

13. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

    Queller Badesee Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich, warum der neue Badesee auf dem Campingplatz in Quelle nur von Campinggästen und nicht von der… weiterlesen

14. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Zweitwohnungssteuer ohne Lenkungswirkung
    Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach Personengruppen, bei denen die Zweitwohnungssteuer erhoben wird, ohne dass eine Ummeldung zum… weiterlesen