Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.9
Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion Schildesche fragt nach der Anzahl und Gesamtsumme der verhängten Corona-Bußgelder im Stadtbezirk Schildesche. Zudem…
20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.2
Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zum Thema Mülldetektive und Bußgelder
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge
18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2
Probleme durch Jugendliche und Heranwachsende im Wohngebiet Breipohls Hof (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten, bisherigen Maßnahmen sowie der Zusammenarbeit von Ordnungsamt und Polizei gegen wiederkehrende…
06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.5
Fällungen FFH-Wald an der Hünenburg (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Fällungen zahlreicher Buchen in einem FFH-Waldstück unterhalb der Hünenburg und…
21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4
Kosten und Zahlungen Verkehr Weihnachtsmarkt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Einnahmen und Kosten rund um das Abschleppen von Fahrzeugen während des Weihnachtsmarktes im…
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2
Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema illegale Müllentsorgung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5
Kontrollen vom Rauchverbot auf Spielplätzen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Kontrollen des Rauchverbots auf Spielplätzen und den bisher…
11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Ordnungswidrigkeiten in Bielefeld (Anfrage FDP-Fraktion vom 10.06.2024) - 2. Lesung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024)

Die FDP-Fraktion fragt, wie viele und welche Ordnungswidrigkeiten der Außendienst des Ordnungsamtes im Jahr 2023 festgestellt und geahndet…
17.04.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Sachstand Außendienst des Ordnungsamtes (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag der FDP auf einen detaillierten Statusbericht über den Einsatz und das Personal des Außendienstes des Ordnungsamtes wurde…
25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4
Regelmäßige Straßenreinigung im Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, ob der Umweltbetrieb Maßnahmen ergriffen hat, um Eigentümergesellschaften im Oberlohmannshof zu einer regelmäßigen…
01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Pollersetzung in der Steinstraße (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Ursachen für die fehlerhafte Aufstellung von 13 Pollern und Halteverbotsschildern in der…
28.10.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1
Lärmbelästigung im Bereich der Plaßschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021) Vorlage liegt bereits vor
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen die Verwaltung, welche Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung und Störungen…
16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1
Abstellen von E-Rollern in Brackwede Anfrage der CDU Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wie das unkoordinierte Abstellen von E-Rollern verhindert werden kann und wie die Verwaltung bei Meldungen über…