Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42
Breitbandausbau in Bielefeld, - Bereitstellung des Eigenanteils in den Jahren 2021 bis 2024 für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Nachbewilligung von Haushaltmitteln für das Jahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Digitalisierungsausschuss (03.06.2020)

Der Rat hat einstimmig städtische Gelder für den geförderten Breitbandausbau in Gewerbegebieten freigegeben. Für das Jahr 2021 stellt die…
03.02.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8
Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau in "grauen Flecken"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

Die Stadtverwaltung bereitet die Beantragung von Bundesfördermitteln für den Breitbandausbau in sogenannten dunkelgrauen Flecken ab dem Jahr…
09.09.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2
Breitbandausbau und flächendeckendes WLAN in der Realschule Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Realschule Senne zu den 49 Schulstandorten gehört, an denen laut einer städtischen Mitteilung…
16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3
Anfrage CDU - Verzögerung Breitbandausbau "weiße Flecken"
Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach den Ursachen für die Verzögerungen beim Breitbandausbau im Programm „Weiße Flecken“. Zudem erkundigt sie sich…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18
Vorfinanzierung Landeszuschuss und Bereitstellung Eigenanteil 2020/21 für den Breitbandausbau an Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020)

Der Rat hat beschlossen, die Mittel für den schnellen Internetanschluss von städtischen Grund-, Real- und Förderschulen auf knapp 2,85…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.3
Stellungnahme 660 zu 0903/2025-2030 Breitbandausbau
zu: Umsetzungsstand „Weiße Flecken“ Digitalisierung / Glasfaser

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem Stand des Glasfaserausbaus der sogenannten „weißen Flecken“…
03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5
Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Stand des Breitbandausbaus in der Stadt Bielefeld
Anfragen

Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (03.02.2022)

Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Breitbandausbaus in Bielefeld für…
03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5.1
Umsetzungsstand des Breitbandausbaus
zu: Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Stand des Breitbandausbaus in der Stadt Bielefeld

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
28.10.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2
Breitbandausbau
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Stieghorst erkundigt sich, wie im Zuge des Breitbandausbaus die ordnungsgemäße Wiederherstellung…
23.03.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1
Mitteilung der Verwaltung zum Breitbandausbau Schulen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 12
Stand Breitbandausbau
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (03.11.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021) und 8 weitere
25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.9
Breitbandausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.03.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
20.08.2020 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1
Breitbandausbau Dörenbergstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.10
Breitbandausbau in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
13.02.2020 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1
Breitbandausbau im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1
Baustellen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025) · Bezirksvertretung Heepen (15.05.2025)

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich mit Verweis auf Medienberichte über eine hohe Zahl an stadtweiten Baustellen…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.5
Umsetzungsstand „Weiße Flecken“ Digitalisierung / Glasfaser
Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem Stand des Glasfaserausbaus der sogenannten „weißen Flecken“…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4
Anfrage zu parallelen Sperrungen im Bereich Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den Gründen und Abwägungen für die zahlreichen gleichzeitigen…
21.03.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1
Breitband-/Glasfaserversorgung im Stadtbezirk Dornberg (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 01.02.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Einzelvertreter von Die Linke erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der…
22.02.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2
Baustelle Herforder Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD fragt nach Maßnahmen zur Minimierung von Staus und zur Verkürzung der Bauzeit an einer ampelgeregelten Baustelle auf der Herforder…