Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.5
Brandschutzkonzept für die Grundschule Am Homersen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Fertigstellungstermin für das Brandschutzkonzept der Grundschule Am Homersen. Sie begründet dies…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.3
Brandschutzkonzept an Schulen - Antwort auf die Nachfrage vom 15.01.2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Brandschutzkonzepte für die Schulen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Fertigstellungszeitpunkt der Brandschutzkonzepte für alle Schulen…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des abwehrenden Brandschutzes in einem Teilgebiet der Stadt Herford
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

Der Rat hat einstimmig eine Vereinbarung mit Herford beschlossen, nach der die Bielefelder Feuerwehr bei Brandeinsätzen in den Herforder…
05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15
Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes West der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (05.05.2022) · Bezirksvertretung Dornberg (28.04.2022) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (28.04.2022)
24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14
Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes Ost der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (24.03.2022) · Bezirksvertretung Gadderbaum (17.03.2022)
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

Der Rat hat die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 2021 einstimmig beschlossen und damit verbindliche Schutz- und Eintreffzeiten für…
15.04.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.10
Brandschutz Wohnhäuser Am Grund 6 und 8
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7
Kooperationen mit Feuerwehren und/oder der Polizei an Schulen Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt vor dem Hintergrund des Austauschs zwischen der Freiwilligen Feuerwehr Kupferhammer und der Brocker Schule, ob es…
24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6
Lautsprecheranlage am Berufskolleg Senne Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Einzelvertreterin Die Linke erkundigen sich nach Planungen zur Ausstattung des Berufskollegs…
19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.05.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022)

Für das Feuerwehramt hat der Rat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel für neues Personal bewilligt. Vorgesehen ist die vorzeitige…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2
Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen (Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026)
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1
Sanierung des Feuerwehrgerätehauses der LA Hoberge-Uerentrup (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 27.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, das Feuerwehrgerätehaus der Löschabteilung Hoberge-Uerentrup im Zuge der…
22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9
Arbeitsgruppe Feuerwehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Neubesetzung der Arbeitsgruppe Feuerwehr für die Wahlperiode bis 2030 wurde einstimmig beschlossen. Das Gremium soll zentrale Projekte…
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3
Kosten Konversionsflächen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den bisherigen Planungs- und Vorleistungskosten der Stadt Bielefeld für die ehemaligen Kasernen…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 39.2
Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.06.2025)

Der Ausschuss hat einstimmig die Satzung des Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans für den Neubau des…
17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.05.2025 zum Thema "Talentschulen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand und Zeitplan von zugesagten Investitionen der Stadt Bielefeld an den drei Schulen, die an…
13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Notschlafstelle für Wohnungslose im kommenden Winter 2025/2026 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, welche Immobilie die Stadtverwaltung als Notschlafstelle für wohnungslose Menschen im Winter 2025/2026 plant.…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.3
Baumfällung Innenhof Lohmannshof (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Bezirksvertreter der Partei Die Linke fragt, wer die Fällung eines großen Baumes im Innenhof am Lohmannshof veranlasst hat, ob dies…