Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

   Anfrage CDU - WarnApp NINA
   Anfragen

   Die CDU fragt, warum die Allgemeinverfügungen der Stadt Bielefeld zur Corona-Lage nicht über die Warn-App NINA verbreitet werden. Zudem… weiterlesen

2. 24.09.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.2

   Schutzräume in Sennestadt
   Anfragen

   Die AfD-Bezirksfraktion fragt, ob es im Stadtteil Sennestadt Räumlichkeiten gibt, die als Schutzräume für die Bevölkerung genutzt werden… weiterlesen

3. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9

   Kritische Infrastruktur Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach Notfallplänen sowie Schutz- und Vorsorgemaßnahmen für die Bevölkerung beim Ausfall kritischer Infrastruktur in… weiterlesen

4. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5

   Stand des Ausbaus des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Ausbau des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum.… weiterlesen

5. 30.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Nutzung der Warnapp NINA (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.03.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen, warum nach einem Sirenenfehlalarm am 7. März 2022 die Warn-App NINA nicht zur schnellen… weiterlesen

6. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7

   Antrag CDU im DA - Beschlussempfehlung an den HWBA zur WarnApp NINA
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat beschlossen, gemeinsam mit der Feuerwehr Bielefeld die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA) für kommunale… weiterlesen

7. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6.4

   Antrag CDU - Beschlussempfehlung an den HWBA zur Warn-App NINA
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig eine Beschlussempfehlung an den Haupt-, Wirtschafts- und Beteiligungsausschuss zur… weiterlesen

8. 02.04.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4

   Öffentliche Ausschreibung zur Umsetzung des von der Fa. Bergmann Engineering erstellten Sirenenkonzeptes zur Warnung der Bielefelder Bevölkerung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Errichtung eines neuen Sirenenwarnsystems für Bielefeld öffentlich auszuschreiben. Das Konzept… weiterlesen