Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Jugendhilfeausschuss (27.05.2020)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, neue Landeszuschüsse zur Flexibilisierung von Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung durch einen…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.9
OGS Betreuung im Schuljahr 2026 / 2027 in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der künftigen OGS-Betreuung für die Klassen 2 bis 4 an den Schulen in Sennestadt im Schuljahr 2026/2027 vor…
16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11.3
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten für das Kita-Jahr 2022/2023 beschlossen. Gefördert werden…
16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11.3.1
Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 16.02.2022 Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023
zu: Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11.3.2
Änderungsantrag des JAEB vom 16.02.2022: Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023
zu: Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2022/2023

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 15
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kitas für das Kita-Jahr 2026/2027…
12.02.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung im Kita-Jahr 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Bielefelder Kitas für das Kita-Jahr 2025/2026…
02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3
Städt. Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Nachfrage zur Drucks.-Nr. 5472/2020-2025 aus der Sitzung vom 02.02.2023)
zu: Städtische Kapazitäten zur Betreuung der Leistungsberechtigten von "Wohngeld Plus" (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 26.01.2023)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Die Ratsgruppe Die Partei erkundigt sich nach den städtischen Kapazitäten zur Umsetzung der Reform „Wohngeld Plus“. Sie möchte wissen, wie…
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Vergabe der arbeitsmedizinischen Betreuung an externe Dienstleister
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

Ein wesentlicher Teil der arbeitsmedizinischen Betreuung für städtische Beschäftigte wird künftig an externe Dienstleister übertragen. Der…
14.04.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 13
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, die Kita Schaukelpferd mit 3.333,33 Euro aus den Mitteln zur Flexibilisierung der…
28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.4
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Bildung und Betreuung an Förderschulen sichern"
Anfragen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Bezirksregierung bei Schulneugründungen die Betreuungszeiten an Förderschulen ohne…
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 11
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027 Berichterstattung: Andrea Duffert (510.6)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (11.03.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 7 weitere

Der Ausschuss hat die Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Für…
22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3
Stand der Umsetzung für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an…
15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung (OGS) (Anfrage der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umsetzungsstand des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung (OGS) an den Grundschulen im…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.7
Bericht über Verwaltung und Betreuung des Rasenplatzes im Ost-West Grünzug
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, einen umfassenden Bericht zur Verwaltung und Pflege des Rasenplatzes im Grünzug…
15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1
Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Tagesbetreuung in Altenhagen (gemeinsame Anfrage der Fraktion von SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2025; Antwort s. DS 9990/2020-2025, Ziff. 3.3)
zu: Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (13.03.2025)

Mitglieder der Bezirksvertretung Heepen fragen nach Maßnahmen zur zeitnahen Verbesserung der Kita-Versorgungsquote im Stadtteil…
13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (12.03.2025) · Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025) · Bezirksvertretung Mitte (20.02.2025) und 7 weitere

Die Bezirksvertretung hat die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2025/2026 einstimmig beschlossen. Trotz…
12.03.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8.1
Nachtragsvorlage - Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026
zu: Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Ausschuss beschloss einstimmig den ermittelten Bedarf an Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege für das Kindergartenjahr…
04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3
Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat mit großer Mehrheit eine proportionale Gestaltung der Elternbeiträge beschlossen. Dies betrifft…
04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3.1
Eingabe zur proportionalen Gestaltung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege
zu: Proportionale Gestaltung der Elternbeiträge

Informationsvorlage