Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

105 Tagesordnungspunkte Sortierung: RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.1
Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" mündlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage über das Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas"…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8.1
Ergänzung zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide"
zu: Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag
09.01.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3
Anfrage zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (Beschlussvorlage 4129/2020-2025) Anfrage des Einzelvertreters Carsten Strauch
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter Carsten Strauch erkundigt sich nach den konkreten Folgen der geplanten Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen.…
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.23.2
Zusatzinformation zur Beschlussvorlage zum Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24.1 (Drucksachen-Nr. 7769/2020-2025)
zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einl...

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Beschlussvorlage 9093/2020-2025 vom 04.12.2024
zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget mit großer…
17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1.1
Wirtschaftsverkehr - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7651/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2024)
zu: Wirtschaftsverkehr - Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (14.05.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) und 1 weitere
27.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Beantwortung von Fragen zur Beschlussvorlage 6425/2020-2025
zu: Konzept zur Stadttaubenregulierung

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7341/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024)
zu: Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 4

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur Einbindung einer externen Personalberatung für die Neubesetzung der Dezernentenstelle 4 wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.…
14.12.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Weiterführung des Integrationsbudgets - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.11.2023 zur Beschlussvorlage der Verwaltung (7083/2020-2025)
zu: Weiterführung des Integrationsbudgets

von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (14.12.2023) · Jugendhilfeausschuss (22.11.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (21.11.2023)
15.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1
Änderungsantrag der CDU zur Beschlussvorlage "Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027"
zu: Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
01.09.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4
Beschlussvorlage Depot an der Sprungbachstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in Sennestadt fragen, ob der Rat der Bezirksvertretung beim Depot an der…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5
Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl
zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten…
21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6
Mitteilung zur Beschlussvorlage „Umsetzung der Mobilitätsstrategie, hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV“ (Dr.-Nr. 0863/2020-2025)
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7.1
Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.06.2021
zu: Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zur städtischen Nachhaltigkeitsstrategie bei einigen…
02.06.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18.2
Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" Antrag der Fraktion FDP vom 01.06.2021
zu: Vorzeitige Beendigung des Modellprojekts "Lolli-Tests in 20 Kitas"

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion mit großer Mehrheit abgelehnt. Die FDP hatte gefordert, das…
10.03.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung“
zu: Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss beschloss einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen einen Änderungsantrag zur Flexibilisierung der…
28.04.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1
Nachtrag für die Beschlussvorlage "Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck)" (Drucks.-Nr. 10354/2014-2020)
zu: Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11.03.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Konzept für eine Nutzung des Grünen Würfels" der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90 Die Grünen
zu: Konzept für eine Nutzung des „Grünen Würfels“

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag zum Nutzungskonzept des „Grünen Würfels“ einstimmig beschlossen. Weitere Details zum…
18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13.2.1
Ergänzung/Änderung der Beschlussvorlage Drucks.-Nr. 9921/2014-2020 (Antrag der CDU-Faktion vom 18.02.2020)
zu: Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023 - 2. Lesung - Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Ein Änderungsantrag zum Projekt zur Gestaltung von Einwanderung wurde im Sozial- und Gesundheitsausschuss bei einer Enthaltung einstimmig…
22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.16
Einführung der "Empfehlungskommission für Stadtgestaltung" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Einführung einer Empfehlungskommission für…