Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld - 2. Lesung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

Der Ausschuss hat dem Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadtverwaltung zugestimmt.…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6
Wiederwahl von Herrn Ingo Nürnberger zum Beigeordneten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Rat hat Ingo Nürnberger mit großer Mehrheit für weitere acht Jahre zum Beigeordneten der Stadt Bielefeld wiedergewählt. Seine neue…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5
Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl
zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat eine Beanstandung des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen und die vorangegangene Wahl von Martin Adamski zum Dezernenten…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6
Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Martin Adamski wurde vom Bielefelder Stadtrat für eine Amtszeit von acht Jahren zum neuen Beigeordneten für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3
Beigeordnetenwahl: Rückzug von Bewerbungen nach Pressemeldung der Grünen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Personen ihre Bewerbung für das Amt der Beigeordneten oder des Beigeordneten im Dezernat 3 nach einer…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5
Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat die Wahl eines neuen Beigeordneten für das Dezernat 3, zuständig für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit, mit Mehrheit…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat die Neuordnung der Dezernate und Geschäftskreise zum 1. April 2021 mit großer Mehrheit beschlossen. Damit werden die…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1
Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.21
zu: Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Das bisherige Dezernat für Schule, Bürger und Kultur wird künftig offiziell um den Begriff „Sport“ ergänzt. Der Rat beschloss diesen Antrag,…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2
Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 18.03.21
zu: Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

Das Dezernat 3 erhält einen erweiterten Zuschnitt im Namen und heißt künftig „Dezernat für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz, Gesundheit“.…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8
Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Stadtrat hat mehrheitlich die Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle für die Leitung des Dezernats 3 beschlossen. Der Aufgabenbereich…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.1
Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21
zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag zur Neuorganisation der Dezernate wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag zielte darauf ab,…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.2
"Amt für Verkehr im Dezernat 4 belassen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8
zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, der forderte, die Zuständigkeit für das Amt für Verkehr im bisherigen Dezernat für Stadtentwicklung…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.3
"Planungsamt einrichten" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8
zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur Errichtung eines eigenständigen städtischen Planungsamtes für übergeordnete Stadtentwicklungsaufgaben wurde vom Stadtrat…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.4
"Digitalisierungsdezernat schaffen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8
zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat lehnte einen Antrag ab, die Digitalisierungsaufgaben und das Bürgeramt gebündelt in einem neu zugeschnittenen Dezernat für…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6
Zustimmung zum Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit der Ersten Beigeordneten Frau Anja Ritschel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020)

Der Rat hat der Entlassung der Ersten Beigeordneten Anja Ritschel aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit einstimmig zugestimmt. Sie scheidet zum…
03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13
Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten - Öffentlichkeitskampagne “Schwanger, was jetzt?” Berichterstattung: Erster Beigeordneter Ingo Nürnberger, De-zernat 5 / Simone Mansfeld, pro familia Ortsverband Bielefeld e.V.
kommende Sitzung Informationsvorlage
15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung
16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7
Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket - Berichterstattung: Beigeordneter M. Adamski
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage
03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8
Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle Berichterstattung. Beigeordnete Birgit Beckermann, Dezernat 2 / Andreas Turow, Bürgeramt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung - mündlicher Zwischenbericht zur Umsetzung der politischen Beschlüsse Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.