499 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

    Alte Bebauungspläne. Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, wie die Verwaltung mit Bauvoranfragen umgeht, wenn die tatsächliche städtebauliche Situation nicht mehr zu…

  2. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

    Schillinggelände (Bebauungsplan I/ST50 1.Ae), Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Zeitplan zur Anpassung der Erschließungssituation auf dem Schilling-Gelände. Zudem möchte…

  3. 10.02.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1

    Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (20.03.2025)

    Der Ausschuss hat die Aufhebung des Bebauungsplans „Kirchplatz“ in Brackwede beschlossen. Der Entwurf zur Aufhebung wird für mindestens 30…

  4. 10.02.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1.1

    Änderungsantrag zu TOP 16.1 "Bebauungsplan Nr. I/ B 4-4 Kirchplatz, Aufhebung" vom 10.02.26, von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    zu: Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der Grünen, den Bebauungsplan „Kirchplatz“ in Brackwede nicht aufzuheben, sondern nachzubessern und neu aufzustellen,…

  5. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" - Stadtbezirk Heepen - Satzungs- und Feststellungsbeschlüsse
    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Heepen (15.01.2026)

    Für das Neubaugebiet am Bentruperheider Weg westlich des Ostrings in Heepen wurden der Bebauungsplan und die Änderung des…

  6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" - Stadtbezirk Heepen - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    zu: Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostri...

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Heepen (15.01.2026)

    Mit einem einstimmigen Satzungs- und Feststellungsbeschluss wurde das Planungsverfahren für das Wohngebiet am Bentruperheider Weg im…

  7. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

    Der Rat hat den Bebauungsplan für das Areal an der Bleichstraße und Ecke Am Stadtholz im Bezirk Mitte einstimmig als Satzung beschlossen.…

  8. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 28.1

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (21.11.2024)

  9. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

    Beschlossene, aber nicht umgesetzte Bebauungspläne (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach einer bezirksweisen Übersicht aller beschlossenen, aber bislang nicht vollständig…

  10. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.15

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Niedernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Heepen - - Aufstellungsbeschluss - Änderungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Bezirksvertretung Heepen (17.11.2022)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Einleitung des Bauleitplanverfahrens für das Wohngebiet westlich des Ostrings am…

  11. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1

    Status Bebauungsplan Amerkamp III/O 14, Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach dem aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan „Wohngebiet Amerkamp“ und möchte wissen, wann mit einer…

  12. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3

    Gaststätte / Hotel "Am Stadion" in Brackwede (Bebauungsplan I/B2) Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Einzelvertreterin von Die Linke erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Änderung des Bebauungsplans im Bereich des Hotels „Am Stadion“…

  13. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1

    Bebauungsplan Hasbachtal/Hollensiek (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung ein Schreiben des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zum Bebauungsplan…

  14. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat den Bebauungsplan „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ mehrheitlich beschlossen. Das…

  15. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.09.2026)

    Der Rat hat den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung für das Wohngebiet westlich der Vilsendorfer Straße und nördlich des…

  16. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.3

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

    Die Entwürfe für den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung zum Bildungscampus Herforder Straße und Feldstraße wurden…

  17. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (17.09.2026)

    Der Bebauungsplan für das Gebiet Masurenweg im Stadtbezirk Stieghorst wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Damit tritt das Baurecht für…

  18. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

    Für den Bau der neuen Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße hat der Rat den entsprechenden Bebauungsplan sowie die…

  19. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.1

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP.1 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“

    zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zu...

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag der Grünen zur intensiveren Prüfung, ob bestehende Gebäude des Karstadt-Areals zumindest teilweise erhalten werden können,…

  20. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1

    Bebauungsplan Nr. 48.1 "Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf" und 279. FNP-Änderung "Kindertagesstätte am Epiphanienweg" - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (18.06.2026)

    Für den Bau einer Kindertagesstätte am Epiphanienweg in Vilsendorf hat der Ausschuss die Entwürfe für den Bebauungsplan und die…