Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

18 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3
Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle; Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)
zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

Anfragen

Azad Amek erkundigt sich nach den geprüften Möglichkeiten für ein Monitoring der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und…
09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.5
Bearbeitungsstand des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle (Anfrage des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 25.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Das Ausschussmitglied Azad Amek fragt nach dem aktuellen Bearbeitungs- und Umsetzungsstand bei der Einführung eines Monitorings für…
15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12
Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle (Beschluss des ACI vom 01.07.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Für Anträge bei der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle soll ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten…
01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.1
Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle (Antrag des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 18.06.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat sich dafür ausgesprochen, ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten…
09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…
16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3
Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsstelle im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der aktuellen Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen in Brackwede. Zudem erkundigt sie…
30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12.1
Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde -Beschluss des HWBA zur Drucks.-Nr. 1648/2025-2030/1 vom 15.07.2026-
zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU Ratsfraktion erkundigt sich nach den Gründen für Antragsbearbeitungszeiten von teilweise über sechs Monaten bei Grundsicherung und…
11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5
Bearbeitungszeiten Sozialamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ursachen und möglichen Abhilfemaßnahmen für Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auf…
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Bearbeitungszeiten von Bauanträgen in Bielefeld (Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 25.02.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2
Folgen durch Verzögerungen in der Ausländerbehörde (Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.05.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten für Arbeitserlaubnisse und Aufenthaltstitel in…
14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.2
Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde und Auswirkungen auf die Bewertung des beantragten Monitorings (Anfrage vom 08.10. von Herrn Kefeli)
Anfragen

Cihad Kefeli erkundigt sich nach den Inhalten, Methoden und Zeitplänen der laufenden Organisationsuntersuchung in der Kommunalen…
03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen und Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII in…
10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.1
Sachstand in der Ausländerbehörde (Anfrage des ACI-Mitglieds R. Alich vom 22.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Robert Alich (Internationale Zusammenkunft Bielefeld) bittet im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration um einen aktuellen…
05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.9
Terminsituation im Ausländeramt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Terminsituation im Ausländeramt und verweist auf Berichte über erhebliche Schwierigkeiten bei der…
19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12
Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

Aufgrund massiv gestiegener Antragszahlen nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts hat der Ausschuss der Schaffung von drei…
14.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1
Bearbeitungsstand Einbürgerungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen und der Einführung eines Kennzahlensystems in der…