Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.4

   Baurechtliche und Verkehrsrechtliche Anordnungen auf der Babenhausener Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat mit Änderungen einstimmig für verkehrs- und baurechtliche Anpassungen an der Babenhauser Straße gestimmt.… weiterlesen

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

   Der Rat hat mit Mehrheit die Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ in Jöllenbeck beschlossen. Die… weiterlesen

3. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.2

   Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. I/B 2 "Im Brock" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Teilaufhebung des Bebauungsplans „Im Brock“ in Brackwede im beschleunigten Verfahren einstimmig… weiterlesen

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

   Innenbereichssatzung "Fingerhutweg/Auf der Grundheide" -Stadtbezirk Senne- Satzungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Bezirksvertretung Senne (19.03.2026)

   Die Innenbereichssatzung für das Gebiet „Fingerhutweg/Auf der Grundheide“ in Senne wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die… weiterlesen

5. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   Bebauungsplan Nr. I/S 48 - 1. Änderung "Einzelhandel Windelsbleicher Straße / Friedrichsdorfer Straße" - Stadtbezirk Senne - ergänzender Satzungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (15.01.2026)

   Der Rat hat die 1. Änderung des Bebauungsplans für den Einzelhandel an der Ecke Windelsbleicher Straße und Friedrichsdorfer Straße in… weiterlesen

6. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Notschlafstelle für Wohnungslose im kommenden Winter 2025/2026 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Immobilie die Stadtverwaltung als Notschlafstelle für wohnungslose Menschen im Winter 2025/2026 plant.… weiterlesen

7. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6

   Anfrage der Fraktion Die Linke "Wohnungsbau im Landschaftsschutzgebiet"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den rechtlichen Bedingungen für Wohnungsbau in Landschaftsschutzgebieten. Hintergrund sind… weiterlesen

8. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

   Anfrage zu Ferienwohnungen (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.01.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach der Umwandlung von Wohnungen in Ferienwohnungen und gewerbliche Nutzungen sowie der Entwicklung von… weiterlesen

9. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Planungsstand Rochdale-Gelände"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für einen Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss für das ehemalige… weiterlesen

10. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6

    Bauvorhaben Carl-Severing-Straße / Magdalenenstraße in Quelle Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, ob im Genehmigungsverfahren für das Bauvorhaben an der Carl-Severing-Straße / Magdalenenstraße geprüft wurde, wie… weiterlesen

11. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7

    Parkpalette Rosenhöhe in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob auf dem Schulgelände „An der Rosenhöhe“ oder alternativ auf einem Parkplatz an der Brackweder Straße… weiterlesen

12. 22.02.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – Linie 4-Verlängerung"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob mit dem Satzungsbeschluss und der Rechtswirksamkeit des Bebauungsplans zur Verlängerung der… weiterlesen

13. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.2

    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022)

    Die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Post“ im Bereich zwischen Germanen-, Goten- und Kimbernstraße in Brackwede wurde einstimmig als Satzung… weiterlesen

14. 15.06.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.1

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 14

    zu: Lage des Bielefelder Gewerbeflächenmarktes 2021 und Folgen für den Wirtschaftsstandort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit Mehrheit einen Antrag zur Situation des Gewerbeflächenmarkts beschlossen. Die Verwaltung soll begonnene… weiterlesen

15. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    Außenbereichssatzung Twellbachtal, Anfrage DIE LINKE vom 26.10.2021
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand der Außenbereichssatzung für das Wohngebiet am südöstlichen… weiterlesen

16. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

    Derzeitige Situation der Jahnplatzpassage (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.06.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Situation der Geschäftsleute in der Jahnplatzpassage im Zusammenhang mit dem Eigentümerwechsel.… weiterlesen

17. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation… weiterlesen

18. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat den Bebauungsplan „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ mehrheitlich beschlossen. Das… weiterlesen

19. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.1

    Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat den Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplans für das Areal westlich der Vilsendorfer Straße und nördlich… weiterlesen

20. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Bebauungsplan für das Gebiet Masurenweg im Stadtbezirk Stieghorst wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Damit tritt das Baurecht für… weiterlesen