Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1

   Anträge Baumschutzsatzung und Bauprogramm (Anfrage der CDU vom 09.05.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl der Anträge auf Baumfällungen seit Einführung der Baumschutzsatzung und will wissen, wie viele… weiterlesen

2. 24.05.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

   Städtisches Bauprogramm 2022 ff. und Klimaschutzmaßnahmen (Anfrage von Die Linke vom 07.02.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (26.04.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

   Die Fraktion Die Linke fragt, inwieweit das Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität bis 2030 in… weiterlesen

3. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

   Städtisches Bauprogramm im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen von Ratsbeschlüssen zu Schulbaumaßnahmen auf die bereits im Bauprogramm enthaltenen Vorhaben im… weiterlesen

4. 22.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2

   Anfrage der FDP vom 15.02.2022 zum Thema "Umfang der sich aus dem Bauprogramm ergebenden Provisorien im Grundschul- und Gymnasialbereich"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Schulplätzen, die durch das beschlossene Bauprogramm bis 2025/26 an Grundschulen und bis 2029/30 an… weiterlesen

5. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 38 weitere

   Der Rat hat das städtische Bauprogramm ab 2022 mit Schwerpunkten im Schulbau, bei Rettungsdiensten und in der sozialen Infrastruktur… weiterlesen

6. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 4 weitere

   Mit einer Nachtragsvorlage hat der Rat Ergänzungen zum Bauprogramm beschlossen, die unter anderem eine frühzeitige Beteiligung der… weiterlesen

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff.

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat einen Änderungsantrag zum städtischen Bauprogramm beschlossen, der die Mitsprache vor Ort stärkt. Dringende Bedarfe können nun… weiterlesen

9. 26.04.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9.1

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.03.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (10.02.2022)

   Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einen Antrag zur Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen in die Prioritätenliste… weiterlesen

10. 26.04.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9.1.1

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2

    zu: Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.03.2022)

    Ein Antrag, das Feuerwehrgerätehaus Lämershagen in die städtische Prioritätenliste aufzunehmen und den Gremien eine aktualisierte… weiterlesen

11. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1

    Städtisches Bauprogramm
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

    Die CDU-Ratsfraktion beantragt die Vorlage einer aktualisierten Arbeitsliste des „Städtischen Bauprogramms“, um frühzeitig über… weiterlesen

12. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1

    Städtisches Bauprogramm - bezirkliche Großprojekte
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (23.11.2023)

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der Beschlüsse zur Bauliste des Immobilienservicebetriebs auf die bezirklichen Großprojekte… weiterlesen

13. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    Städtisches Bauprogramm
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

    Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Priorisierung für das städtische Bauprogramm beschlossen, um auf gestiegene Baukosten und… weiterlesen

14. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    Städtisches Bauprogramm
    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

    Wegen steigender Baukosten und Fachkräftemangel wird das städtische Bauprogramm neu geordnet. Geplante Projekte sollen nach klaren Kriterien… weiterlesen

15. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1

    Städtisches Bauprogramm

    zu: Städtisches Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Aufgrund gestiegener Baukosten und Fachkräftemangels hat der Rat mehrheitlich eine Überarbeitung des städtischen Bauprogramms beschlossen.… weiterlesen

16. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1.1

    gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 5821/2020-2025/1

    zu: Städtisches Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einen Ergänzungsantrag zum Ausbau des Gymnasiums am Waldhof einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Für die Erweiterung… weiterlesen

17. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.2

    Schulraumlücke verkleinern - Städtisches Bauprogramm überarbeiten (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2023), 2. Lesung

    zu: Städtisches Bauprogramm

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (02.03.2023)

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Verkleinerung der Schulraumlücke und Repriorisierung des Bauprogramms fand im Rat keine Mehrheit und wurde… weiterlesen

18. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.3

    Verbindliche Budgetierung des städt. Bauprogramms 2022 ff. (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2023), 2. Lesung

    zu: Städtisches Bauprogramm

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (02.03.2023)

19. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3

    Städtisches Bauprogramm 2022 ff (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2022)
    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 1. Lesung

    Die FDP-Fraktion fragt, ob durch die Einführung vereinfachter Vergabeverfahren im städtischen 900-Millionen-Euro-Investitionsprogramm ein… weiterlesen

20. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1

    Berichterstattung zur Umsetzungsplanung des Bauprogramms (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, die Stadtverwaltung mit einer Berichterstattung zum Bauprogramm zu beauftragen.… weiterlesen