Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.02.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3

   Anfrage der FDP vom 07.02.2023 zum Thema "Fertigstellungstermine Schulneubau und Schulerweiterungen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, wie viele zusätzliche Schulplätze an Grund- und weiterführenden Schulen nach der aktuellen Bauplanung jeweils zu… weiterlesen

2. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.3

   Änderungen in der Bauleitplanung Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
   kommende Sitzung Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN fragt nach der zukünftigen Einbindung der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben bis zu zwei Hektar… weiterlesen

3. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.09.2026)

   Der Ausschuss hat das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) für die Innenstadt einstimmig beschlossen. Die Stadt plant… weiterlesen

4. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

   Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Tagespflegeplätze in Stieghorst" vom 15.09.2026
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich, wie an der Stieghorster Straße 90 planungsrechtlich eine Tagespflegeeinrichtung errichtet und… weiterlesen

5. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8

   Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses, Neue Straße 7
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung einer bauplanungsrechtlichen Befreiung für die Errichtung eines Einfamilienhauses an der Neuen… weiterlesen

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 10

   Abweichung nach § 246e BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses rückwärtig der Kolmarer Straße 32
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Die Bezirksvertretung hat mit großer Mehrheit einer Ausnahme von planungsrechtlichen Vorgaben für den Bau eines Einfamilienhauses hinter der… weiterlesen

7. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5

   Anfrage zum aktuellen Stand zur Bautätigkeit für das neue Feuerwehrgerätehaus in Schildesche an der Westerfeldstraße (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Stand und Zeitplan für den Neubau des… weiterlesen

8. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 10

   Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat den erneuten Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für die Außenbereichssatzung „Wandweg“ mit großer… weiterlesen

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8

   Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit abgelehnt

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat den Vorschlag der Verwaltung, das Verfahren zur Aufstellung der Außenbereichssatzung „Twellbachtal /… weiterlesen

10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.2

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 10 Doppelhaushälften mit Außenstellplätzen und Carports zwischen den Gebäuden Am Großen Wiel 18 und 26 - aktueller Sachstand -
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat mit großer Mehrheit einen Beschluss zum aktuellen Sachstand bezüglich einer bauplanungsrechtlichen… weiterlesen

11. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.3

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44 - aktueller Sachstand -
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat mit großer Mehrheit den aktuellen Sachstand zu einer bauplanungsrechtlichen Befreiung an der Grafenheider… weiterlesen

12. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, die historische Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ aus dem Jahr 1956 im Stadtbezirk Jöllenbeck… weiterlesen

13. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8

    Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck sprach sich einstimmig für die neue Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende /… weiterlesen

14. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 10 Doppelhaushälften mit Außenstellplätzen und Carports zwischen den Gebäuden Am Großen Wiel 18 und 26
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine bauplanungsrechtliche Befreiung zugunsten des Wohnungsbaus einstimmig beschlossen. Damit wird die… weiterlesen

15. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.5.2

    Anhörung der Bezirksvertretung zu einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern an der Straße Lämmkenstatt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einer bauplanungsrechtlichen Befreiung für die Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern an der Straße… weiterlesen

16. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.6

    Bauturbo (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der kommunalen Umsetzung des neuen „Bau-Turbo-Gesetzes“ zur schnelleren Schaffung von… weiterlesen

17. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 35.2

    Innenbereichssatzung „An der Eisenstraße, der Zinnstraße und dem Messingweg / Quelle“ - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (12.06.2025)

    Der Ausschuss hat die Innenbereichssatzung für das Gebiet an der Eisenstraße, der Zinnstraße und dem Messingweg im Stadtbezirk Brackwede… weiterlesen

18. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14

    Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Bebauungsplan „Kirchplatz“ in Brackwede für den Bereich rund um die Haupt- und Bodelschwinghstraße soll formal aufgehoben werden. Die… weiterlesen

19. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1

    Fehlende Fuß- bzw. Fuß/Radwege entlang von Kreis- und Landesstraßen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, an welchen Kreis- und Landesstraßen im Bielefelder Stadtgebiet straßenbegleitende Fuß- bzw. Fuß- und… weiterlesen

20. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.23.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

    zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einl...

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (31.10.2024)

    Der Ausschuss hat ergänzend beschlossen, Auswirkungen des geplanten Forschungs- und Bürogebäudes an der Kurt-Schumacher-Straße auf die… weiterlesen