Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

   Weihnachtsbäume und Baumschutzsatzung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Konsequenzen der Baumschutzsatzung auf gespendete Weihnachtsbäume aus dem Vorjahr. Sie fragt, ob… weiterlesen

2. 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2

   Baumschutzsatzung (Anfrage der FDP vom 30.01.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld erkundigt sich nach dem finanziellen und zeitlichen Mehraufwand bei der Wegesicherung durch das… weiterlesen

3. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.4

   Baumschutzsatzung (Anfrage der CDU vom 11.10.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den praktischen Auswirkungen der neuen Baumschutzsatzung. Sie fragt, woher künftig Weihnachtsbäume… weiterlesen

4. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.2

   Änderungsantrag zu TOP 6 "Baumschutzsatzung" (Antrag der FDP vom 24.05.2022)

   zu: Baumschutzsatzung

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (24.05.2022)

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz lehnte einen Antrag ab, bei der Baumschutzsatzung eine Genehmigungsfiktion einzuführen. Demnach… weiterlesen

5. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.4

   Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Baumschutzsatzung" (Antrag von Die Partei vom 21.06.2022)

   zu: Baumschutzsatzung

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag zur städtischen Baumschutzsatzung bezüglich verbotener Handlungen und Ausnahmen bei der Grünpflege wurde im… weiterlesen

6. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.5

   Änderungsantrag zu TOP 1 "Baumschutzsatzung" (Antrag der CDU vom 22.06.2022)

   zu: Baumschutzsatzung

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Änderungsantrag zur Baumschutzsatzung mehrheitlich abgelehnt. Weitere inhaltliche Details… weiterlesen

7. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1

   Baumschutz am Remterweg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wie bei Bauvorhaben auf den Schutz von Bäumen gemäß der Baumschutzsatzung hingewiesen und… weiterlesen

8. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1

   Anträge Baumschutzsatzung und Bauprogramm (Anfrage der CDU vom 09.05.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl der Anträge auf Baumfällungen seit Einführung der Baumschutzsatzung und will wissen, wie viele… weiterlesen

9. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.4

   Personal Baumschutzsatzung (Anfrage der CDU vom 06.04.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Zeitplan für die Besetzung der Stellen zur Bearbeitung der Baumschutzsatzung. Zudem möchte sie wissen, wer… weiterlesen

10. 07.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023 zum Thema "Baumschutzsatzung"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen der Einführung der Baumschutzsatzung auf den Ausbau und Neubau von Schulen. Sie… weiterlesen

11. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1

    Bielefelder Baumschutzsatzung (Antrag der Koalition vom 01.10.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit beauftragt, den Entwurf für eine neue Bielefelder Baumschutzsatzung zu erarbeiten. Angelehnt an das… weiterlesen

12. 31.10.2023 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1

    Baumschutz beim Ersatzbau der Martin-Niemöller-Gesamtschule
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Ein Bürgerantrag forderte, beim geplanten Ersatzbau für die Martin-Niemöller-Gesamtschule auf Baumfällungen zu verzichten,… weiterlesen

13. 31.10.2023 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1.1

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 09.09.2023 zum geplanten Neubau der Martin-NiemöIler-Gesamtschule

    zu: Baumschutz beim Ersatzbau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Informationsvorlage

14. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

    Baumschutzsatzung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (23.06.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (24.05.2022)

    Der Rat hat mehrheitlich den Beschluss für eine Baumschutzsatzung gefasst, um den Baumbestand in zusammenhängend bebauten Bereichen besser… weiterlesen

15. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1

    Baumschutzsatzung, hier: redaktionelle Änderungen

    zu: Baumschutzsatzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (23.06.2022)

16. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.3

    Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Baumschutzsatzung" (Antrag der Koalition vom 22.06.2022)

    zu: Baumschutzsatzung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

17. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.6

    Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Baumschutzsatzung" (Antrag der FDP vom 22.06.2022)

    zu: Baumschutzsatzung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

18. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

    Baumschutzsatzung aussetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2026)
    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

19. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1

    Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 0282/2025-2030

    zu: Baumschutzsatzung aussetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat der Stadt hat mit Mehrheit die Aufhebung der Bielefelder Baumschutzsatzung von 2022 beschlossen. Künftig sollen die Mittel ab 2027… weiterlesen

20. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1.1

    Änderungsantrag von Herrn Peter [Einzelvertreter] zu Drucks.-Nr. 0606/2025-2030

    zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 0282/2025-2030

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nachtrag