Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

16.04.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1
Baukosten Martin-Niemöller-Gesamtschule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für die im Vergleich zur dritten Gütersloher Gesamtschule deutlich höheren Kosten beim…
08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) und 6 weitere

Der Rat hat für die WissensWerkStadt zusätzliche Umbaukosten von rund 3,3 Millionen Euro und 50.000 Euro für die Projektsteuerung im…
08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen
zu: WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) und 3 weitere
15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1
Anfrage der FDP vom 08.11.2022 zum Thema "Planungs- und Baukosten in Folge von Mehrklassenbildungen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP fragt, welche Kosten und notwendigen Baumaßnahmen durch die Anfang 2022 beschlossene Mehrklassenbildung an der Luisenschule, der…
18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3
Anfrage der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Baukosten Martin-Niemöller-Gesamtschule"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die Kostensteigerungen beim Neubauprojekt der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Zudem erkundigt sie…
23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.10
Stadtbahnplanung/Stadtbahnbau/Kosten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU erkundigt sich nach den eingeplanten Planungskosten für die Stadtbahnlinie 1 in den Jahren 2023 bis 2025 sowie den geschätzten…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Aktueller Kostenplan für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 und Kosten der weiteren Planung der Verlängerung der Linie 1 (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.10.2026)
Anfragen

Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Senne erkundigt sich nach den aktuellen Gesamtkosten, künftigen Planungskosten und…
10.02.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Kostenprognose Kunsthallensanierung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der angekündigten Kostenprognose für die Sanierung der Kunsthalle Bielefeld. Sie möchte wissen, wie…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5
Querungshilfe für Radfahrer Artur-Ladebeck-Straße/Ecke Lönkert Anfrage des FDP-Einzelvertreters
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und der Verzögerung beim Bau der Fahrradquerung an der Artur-Ladebeck-Straße/Ecke…
25.02.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1
Naturschutzprojekt Reiherbachaue Osthus (Anfrage der CDU vom 16.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Naturschutzprojekts „Reiherbachaue Osthus“. Sie fragt nach dem Zeitplan, den…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Städtisches Bauprogramm
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

Wegen steigender Baukosten und Fachkräftemangel wird das städtische Bauprogramm neu geordnet. Geplante Projekte sollen nach klaren Kriterien…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1
Städtisches Bauprogramm
zu: Städtisches Bauprogramm

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Aufgrund gestiegener Baukosten und Fachkräftemangels hat der Rat mehrheitlich eine Überarbeitung des städtischen Bauprogramms beschlossen.…
03.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7
Nachbewilligung von Mitteln für den Bau der Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle der NRW-Sportschule (Helmholtzgymnasium) aus der Sportpauschale
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss bewilligte einstimmig weitere 140.000 Euro aus der Sportpauschale für den Bau der Außensportanlagen am…
16.09.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1
Errichtete Slipanlage/Bootsrampe am Südufer des Obersees (Anfrage des Vertreters der FDP v. 01.09.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche fragt nach dem Zweck der neu errichteten Slipanlage beziehungsweise Bootsrampe am…
05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6
Kosten von baulichen Veränderungen Anfrage der SPD-Fraktion
kommende Sitzung Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den durchschnittlichen geschätzten Kosten für verschiedene bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1
Anfrage zum Spielplatz Sudbrack-/Apfelstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.1.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (29.01.2026)

Die CDU-Fraktion fragt, wann und für welche konkreten Maßnahmen finanzielle Mittel eingesetzt wurden, die ein Bauträger für die Aufwertung…
12.11.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 10.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 3/2020 – 2025 der Bezirksvertretung Heepen über die Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Bebauungsplangebietes „Wohngebiet Amerkamp“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Dringlichkeitsentscheidung zum Ausbaustandard der Straßen für das Neubaugebiet „Wohngebiet Amerkamp“…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit abgelehnt

Die Bezirksvertretung Sennestadt lehnte die Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung am Senner Hellweg mit…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5
Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie fragt nach einer…
21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10
Kosten und Durchführungen von Bordsteinabsenkungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für Bordsteinabsenkungen und möchte wissen, ob diese Arbeiten ausschließlich von…