175 Tagesordnungspunkte Suche …

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  1. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2

    Barrierefreiheit an Senner Schulen (Anfrage FDP/Conze vom 31.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit an den Schulen im Stadtbezirk Senne. Zudem möchte sie wissen, welche…

  2. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11

    Anfrage zur Barrierefreiheit in Praxen, Apotheken und Pflegeheimen in Sennestadt
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil barrierefreier Arztpraxen, Apotheken und Pflegeheime im Stadtbezirk Sennestadt. Zudem…

  3. 10.04.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

    Barrierefreiheit bei Neu- und Umbau von Spielplätzen (SPD Anfrage vom 20.03.24)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, wie die Verwaltung bei Neu- und Umbauten von Spielplätzen Barrierefreiheit sicherstellt und welche Vorschläge es für…

  4. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1

    Antrag zur Barrierefreiheit in Baustellen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.04.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung zur Durchsetzung der Standards für Barrierefreiheit an…

  5. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4

    Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025) (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses vom September 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im…

  6. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2

    Fehlende Barrierefreiheit der Vamos-Bahnen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 10.05.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Barrierefreiheit der Vamos-Stadtbahnen für Personen mit elektrischen Rollstühlen. Hintergrund…

  7. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.7

    Nachfragen Barrierefreiheit im Sennestadthaus
    Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses vom Oktober 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im…

  8. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf Hier: Barrierefreiheit
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021)

    Der Ausschuss hat den Entwurf zum Dritten Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld bezüglich des Themas Barrierefreiheit mit großer Mehrheit…

  9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6

    Barrierefreiheit Bushaltestellen im Stadtbezirk Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach dem Zeitplan für den barrierefreien Ausbau der…

  10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8

    Sachstand Barrierefreiheit am Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob der Verwaltung Pläne der Deutschen Bahn zum barrierefreien Umbau und zur…

  11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18

    Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 25.02.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen einstimmig zugestimmt. Die Stadtverwaltung wird damit…

  12. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1

    Barrierefreiheit am Ostbahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025)
    Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Plänen für einen barrierefreien Aus- oder Umbau sowie die Verbesserung der Zugangs-…

  13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

    Barrierefreiheit des neuen Eingangsbereichs des Klinikum Mitte (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Ratsgruppe fragt, ob im Zuge der Modernisierung des Eingangsbereichs am Klinikum Mitte die Verlegung von Kopfsteinpflaster geplant…

  14. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15

    Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und Fußgängerverkehr, Fortführung der Planung.
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

    Der Ausschuss hat mehrheitlich und abweichend von der Verwaltungsvorlage über den weiteren Umbau der Jöllenbecker Straße entschieden. Die…

  15. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15.1

    Umbau Jöllenbecker Straße, Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, TOP 15

    zu: Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und...

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Mit Mehrheit wurde ein Antrag beschlossen, der konkrete Nachbesserungen für den Umbau der Jöllenbecker Straße verlangt. Die Verwaltung…

  16. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.7

    Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
  17. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 8

    Verbesserung der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße am Hochbahnsteig Deciusstraße sowie an den Einmündungen Deciusstraße und Hamfeldstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
  18. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 11.2

    Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten Antrag der SPD Fraktion TOP 6.1, Sitzung vom 19.01.2023
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 14.1

    Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten Antrag der SPD Fraktion TOP 6.1; Sitzung vom 19.01.2023
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1

    Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten Antrag der SPD Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen