Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4
Informationen zum Bahnverkehr in Bielefeld, Antrag Die Linke vom 18.02.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, sich über die künftige Entwicklung des Bahnverkehrs in Bielefeld zu…
03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1
Änderungsantrag zu TOP 5.4 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten
zu: Informationen zum Bahnverkehr in Bielefeld, Antrag Die Linke vom 18.02.2020

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Einstimmig beschlossen wurde die Ausrichtung eines Fachgesprächs über die Zukunft des Bielefelder Bahnverkehrs und des Hauptbahnhofs. Die…
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Resolution zu den für das Jahr 2030 vorgesehenen Generalsanierungen der Bahnstrecken…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1
Antrag Koaliton "– Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover-"
zu: Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat bei einigen Enthaltungen einstimmig eine Erklärung zur geplanten ICE-Neubaustrecke zwischen Bielefeld und…
22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 4.2 "Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren"
zu: Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Realisierung eines Lipper Bahnsteigs am Hauptbahnhof…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1077/2025-2030
zu: Fernzughalte in OWL bei Umleitungen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.04.2026)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Der Rat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Bielefelder Stadtverwaltung sich bei der Deutschen Bahn und den übergeordneten…
14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1
Planungsstand Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion am 14.04.2026) Der Antrag wurde im Nachgang der Sitzung erfasst.
zu: Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026, verwiesen vom Rat der St...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat den Antrag zum Planungsstand für den Lipper Bahnsteig am Bielefelder Hauptbahnhof einstimmig beschlossen. Ziel der…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6
Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

Ein Bürgerantrag von Naturschutzverbänden zur Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal wurde vom Stadtentwicklungsausschuss…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6.2
Antrag zur "Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal" (Antrag SPD-Fraktion vom 01.07.2025)
zu: Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag der SPD-Fraktion zur Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal mit großer…
05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4
Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat mehrheitlich die Verabschiedung des Haushalts- und Stellenplans 2025/2026 für das Amt für Verkehr.…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Bahnhof Brake (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für den Bahnhof Brake. Sie möchte wissen, wie Pläne für eine mögliche Schnellbahntrasse…
25.04.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1
Neue ICE Bahntrasse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (21.03.2024) · Bezirksvertretung Heepen (22.02.2024)

Die CDU in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem aktuellen Zeitplan für das Planungsverfahren zur neuen ICE-Trasse im…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1
Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024
zu: Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig finanzielle Mittel für den Nahverkehrsplan freigegeben, um den Bus- und Bahnverkehr schrittweise auszubauen. Ab…
14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023)

Der Rat hat sich mit großer Mehrheit und abweichend vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag zu den Plänen für die ICE-Neubaustrecke…
09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2
ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover, Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.02.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

Der Ausschuss hat mit einer Enthaltung beschlossen, eine Informationsveranstaltung zur geplanten ICE-Neu- und Ausbaustrecke…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 38
Änderung der VVOWL-Satzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Rat stimmte mit Mehrheit einer Änderung der Verbandssatzung des Verkehrsverbunds OstWestfalen-Lippe (VVOWL) zu. Die Anpassungen…
27.05.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Parkplatzsituation im Tierpark Olderdissen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einstimmig einen Antrag zur Verbesserung der Parkplatzsituation am Tierpark Olderdissen…
24.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4
P+R Parkplatz Haltepunkt Ubbedissen; Antrag Die Linke vom 13.03.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob am Haltepunkt Ubbedissen eine Park-and-Ride-Anlage neben der B66n eingerichtet…