Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Auswirkungen der Umbaumaßnahmen und des verstärkten Personaleinsatzes im Bahnhofsumfeld (Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 13.02.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

…Personal- und Polizeieinsatzes im Bahnhofsumfeld („Tüte“). Zudem erkundigt sie sich nach möglichen Verlagerungseffekten auf angrenzende…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1
Anfrage FDP-Fraktion "Fernbusbahnhof - Bahnhofsumfeld"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023)

…Diskussion um die Konzeptstudie zum Bahnhofsumfeld war. Zudem möchte sie wissen, ob auf dem Bahnhofsvorplatz oder in der…
21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3
Anfrage der FPD-Fraktion "Kapazität Taxis und Parkplätze beim Konzept Bahnhofsumfeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach der aktuellen und künftigen Zahl der Taxistellplätze auf dem Bahnhofsvorplatz sowie der Parkplatz- und…
13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.3
Sachstandsbericht Bahnhofsumfeld (Beschluss zur Drucksache 7935/2020-2025 vom 02.05.2024)
zu: Sachstandsbericht Bahnhofsumfeld (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2024)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
02.05.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1
Sachstandsbericht Bahnhofsumfeld (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3
Planungen der Gestaltung und Ausrichtung des Bahnhofsumfeldes in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Planungsstand für das Bahnhofsumfeld in Brackwede, insbesondere mit Blick auf…
04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Weiterentwicklung des Suchthilfekonzeptes - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

…insbesondere mit Blick auf das Bahnhofsumfeld.
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5
Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag für ein neues Sicherheitskonzept im Umfeld der Stadthalle und des Hauptbahnhofs wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025
zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

…der Drogenszene aus dem gesamten Bahnhofsumfeld und eine deutliche Aufstockung des Sicherheits- und Ordnungsdienstes.
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025
zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, bis Ende 2025 eine…
06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3
Sicherheit und Ordnung in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

…unter anderem vorgezogene Maßnahmen am Bahnhofsumfeld und an der Stadthalle, Bürgerdialoge in den Bezirken sowie ein neues Gesamtkonzept…
24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4
Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

Die FDP-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Gewährleistung der Sicherheit im Bahnhofsviertel. Zudem erkundigt sie sich nach…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 43
Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

…und konzentriert sich zunächst auf das Bahnhofsumfeld, den Kesselbrink samt Ostmannturmviertel sowie den Brackweder Treppenplatz. Die…
22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3
Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt" vom 15.09.2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Umsetzung eines Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.3
Müllbehälter Fernbusbahnhof Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

…durch Fahrgäste begegnet und das Bahnhofsumfeld sauber gehalten werden.
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Stärkung des Tourismus- und Beherbergungsstandortes Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

…und eine Aufwertung des Bahnhofsumfelds werden vorerst nicht umgesetzt.
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5
Abbiegeregelung an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

Die Fraktion Die Linke fragt, ob das Verbot des Linksabbiegens von der Feilenstraße in die Bahnhofstraße nach Abschluss der dortigen…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1
Fassaden- und Dachbegrünungen an öffentlichen Gebäuden der Stadt Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Anteil von Fassaden- und Dachbegrünungen an öffentlichen Gebäuden sowie…
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.4
Aktueller Stand Aufenthaltsräume an der Tüte (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand für Ruhe-, Schlaf- und Aufenthaltsräume im Bereich der Tüte in der Innenstadt. Zudem…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5
Überdachung der Bushaltestelle Brackwede-Ferdinandstraße Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Plänen für eine Überdachung oder Umbauten an der Bushaltestelle Brackwede-Ferdinandstraße an der…