Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

34 Tagesordnungspunkte Sortierung: RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

13.04.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3
Wohnungen der BGW (Anfrage der CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Wohnungsbauzahlen der BGW in den vergangenen fünf Jahren sowie den Planungen für die nächsten…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat beschlossen, die städtische Wohnungsbaugesellschaft BGW finanziell zu stärken, indem die Stadt bis 2026…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1
Antrag von Herrn Krämer (BfB) zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW
zu: Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur Ausweitung von Gewinnabführungsverzichten auf den Immobilienservicebetrieb sowie den Umweltbetrieb wurde vom Stadtrat…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.2
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW
zu: Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, der einen vollständigen Rückzug der städtischen Immobiliengesellschaft BGW aus dem Geschäft mit…
02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH (BGW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023)

Der Rat hat die Anpassung des Gesellschaftsvertrags der BGW mit Mehrheit beschlossen. Die Neuregelung erlaubt eine ungleiche…
14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.9
Anfrage CDU-Fraktion v. 07.06.22, Auswirkungen der aktuellen Probleme auf die BGW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen aktueller Probleme wie Materialengpässen, Preissteigerungen und geopolitischen Entwicklungen…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

Um Sparvorgaben im Haushalt 2025 zu erfüllen, hat der Rat mit Mehrheit einer Dividendenausschüttung der städtischen…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Verschmelzung der Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH auf die BGW Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH (ICB) auf das städtische Wohnungsunternehmen BGW zu…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32.2
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien (AR BGW, Sparkasse, Stadtwerken u. a.)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag auf personelle Umbesetzungen der SPD einstimmig beschlossen. Dies betrifft unter anderem…
06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1
Sozialer Wohnraum/Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Nutzung des Landesförderprogramms zur Verlängerung und zum Erwerb von Mietpreis- und…
22.02.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2
Neubau von Wohneinheiten in Bielefeld, Anfrage FDP Fraktion vom 31.01.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP erkundigt sich nach der Zahl der in den vergangenen acht Jahren jährlich in Bielefeld neu entstandenen Wohneinheiten,…
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0785/2025-2030
zu: Gründung einer Stiftung Azubiwerk Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.03.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum geplanten Azubiwerk mit großer Mehrheit abgelehnt. Die FDP wollte auf eine neue…
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.10
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026) aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zur Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Drs.-Nr. 0272/2025-2030)
zu: Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Prüfschritten und Ergebnissen zur Umsetzung eines eigenständigen Azubi-Wohnheims in…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7
Zeitplan zum Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Zeitplan für den Bau und Betrieb der KAVA im Kulturhaus Ostblock. Zudem erkundigt sie sich nach…
22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Umsetzung des Prüfauftrages zum Azubi-Wohnheim in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Prüfschritten und Ergebnissen zur Umsetzung eines eigenständigen Azubi-Wohnheims in…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7
Azubi-Wohnheim - Konzepte entwickeln (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.07.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Stadt gemeinsam mit der BGW Konzepte für Azubi-Wohnheime an den Standorten Ostbahnhof…
01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Mangelnde Erfolge im Wohnungsbau? (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.01.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Wohneinheiten seit Anfang 2021 in Bielefeld entstanden sind und wie viele davon die BGW gebaut hat.…
05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3
Parkzeitbegrenzung Lipper Hellweg 236 bis 238 (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.10.2026)
kommende Sitzung Anfragen

Die AfD-Fraktion fragt nach der Notwendigkeit der Parkzeitbegrenzung am Lipper Hellweg 236 bis 238, da anstelle eines früheren Kiosks nun…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4
Baugebiet Greifswalder Straße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.07.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat der Stadt Bielefeld lehnte einen Antrag ab, die Entwicklung der Flächen im Baugebiet Greifswalder Straße gemeinsam mit der BGW für…
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.3
Planungsstand Unterkunft an der Ernst-Rhein-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den kurz- und langfristigen Planungen sowie dem rechtlichen Prüfstand für die Unterkunft an…