Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
-
09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage der Fraktion Die Linke - Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zollzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Flächenbedarf des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie des Zolls auf…
-
09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3
Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020)zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. AnträgeZuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.02.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)
-
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3
Auswirkungen der geplanten Streichung der Asylverfahrensberatung (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen NachtragDie Fraktion Die Linke fragt nach den konkreten Auswirkungen auf Bielefeld, falls der Bund die Finanzierung der unabhängigen…
-
19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 95: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Kommunalen Integrationszentrum, im Amt für Schule und in der Volkshochschulebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossenDer Rat der Stadt Bielefeld hat überplanmäßige Personalkosten in Höhe von insgesamt 130.000 Euro genehmigt, um Geflüchtete aus der Ukraine…