Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1

   Bürgersteig entlang der Straße Am Bollholz
   Anfragen

   Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, ob die Verwaltung Kenntnis darüber hat, dass die Firma Domo den laut… weiterlesen

2. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2

   Antrag zur Verbesserung des Radverkehrs u. a. im Bereich Weihestraße Bürgersteige absenken (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 2.01.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Zur Förderung des Radverkehrs sollen unter anderem im Bereich der Weihestraße und umliegenden Straßen Bürgersteige abgesenkt werden. Die… weiterlesen

3. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Falsches Abstellen von E-Scootern auf Bürgersteigen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 29.11.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Ratsgruppe fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung gegen falsch abgestellte E-Scooter auf Bürgersteigen vorgeht, da diese… weiterlesen

4. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 17.1

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen/Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verlängerung des Bürgersteigs auf der östlichen Fahrbahnseite der Pödinghauser Straße bis zur Einmündung Lechtermann (Drucksachen-Nr. 7654/2014-2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

5. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8

   Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Pflasterung des Bürgersteigs - Sunderweg von der Kreuzung Südring bis kurz vor der Einmündung Gladbecker Straße in Brackwede"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

6. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.3

   Gehweg/Bürgersteig am Knoten Köckerwald/Homannsweg durch Verrohrung des Straßengrabens anlegen (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

7. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2

   Absenkung Bürgersteig am Eingang der Sporthalle Windflöte – barrierefreier Zugang (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2022)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

8. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

   Verkehrssicherungspflicht des Bürgersteigs an der Cheruskerstraße, Ecke Stadtring ("Rotes Amt") in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, ob es sich bei der Fläche vor dem Textildruck-Ladenlokal an der Cheruskerstraße, Ecke Stadtring, um einen… weiterlesen

9. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.5

   Absenkung des Bürgersteigs Einmündung Westerfeldstraße/Siemensstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die LInke v. 20.11.2020)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

10. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

    Parksituation Dorotheenstraße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion DIE LINKE fragt nach der Parksituation in der Dorotheenstraße, wo durch erlaubtes Gehwegparken nur gut ein Meter Restbreite… weiterlesen

11. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    Parksituation Rolandstraße (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 16.03.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Vorgehen gegen unerlaubtes Gehwegparken in der Rolandstraße. Sie möchte wissen, wann alte… weiterlesen

12. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1

    Gehwege Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass der Bürgersteig an der Hauptstraße ein reiner Gehweg bleiben soll. Die… weiterlesen

13. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.11

    Wiederherstellung der Altstädter Kirchstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, warum die Baustraße in der Altstädter Kirchstraße und der Bürgersteig am Niederwall nach Abschluss der… weiterlesen