Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3

   gemeinsamer Antrag SPD und CDU zu ö4.1 und ö4.2 - Bürgerservice-App
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, die städtische App „Bielefeld Bürgerservice“ technisch, inhaltlich und… weiterlesen

2. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.5

   Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Prozess Mängelmeldung BürgerServiceApp
   Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach dem Ablauf von Mängelmeldungen über die BürgerServiceApp. Anlass ist ein konkreter… weiterlesen

3. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2

   Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen - Bürgerservice App
   Anfragen

4. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

   Antrag SPD - Digitalen Service verbessern - Bürgerservice-App zum Aushängeschild entwickeln
   Anträge

5. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1.1

   Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen zu ö4.1 - Digitalen Service verbessern

   zu: Antrag SPD - Digitalen Service verbessern - Bürgerservice-App zum Aushängeschild entwickeln

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Digitalisierungsausschuss hat mit großer Mehrheit Anpassungen zur Weiterentwicklung der städtischen Bürgerservice-App beschlossen. Die… weiterlesen

6. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2

   Antrag CDU - App "Bielefeld-Bürgerservice"
   Anträge

7. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

   Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies… weiterlesen

8. 12.02.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

   Anfrage der FDP zur Nutzung der Bürgerservice App
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

9. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3

   Anfrage der FDP-Fraktion "Serverausfall Bürgerdienste"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Häufigkeit von Serverausfällen beim städtischen Bürgerserviceportal im Jahr 2022. Hintergrund… weiterlesen

10. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.6

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

    Der Ausschuss hat in zweiter Lesung dem Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Bürgeramt mit Mehrheit zugestimmt. Damit werden… weiterlesen

11. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

    Der Ausschuss hat die Verlängerung von zusätzlichem Personal im Gesundheitsamt, Ordnungsamt und BürgerServiceCenter bis Ende September… weiterlesen

12. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12

    Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle (Beschluss des ACI vom 01.07.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Für Anträge bei der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle soll ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten… weiterlesen

13. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

    Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem… weiterlesen

14. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3

    Digitalisierung der Verwaltung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Digitalisierungsgrad der städtischen Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen, Bürger und… weiterlesen

15. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

    Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einen Antrag auf Einführung einer Online-Auslastungsampel für die Wertstoffhöfe mit großer… weiterlesen

16. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.9

    Terminsituation im Ausländeramt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Terminsituation im Ausländeramt und verweist auf Berichte über erhebliche Schwierigkeiten bei der… weiterlesen

17. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und… weiterlesen

18. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

    Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.02.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (25.06.2024) · Digitalisierungsausschuss (12.06.2024)

    Der Digitalisierungsausschuss hat über das Vorgehen zur Vermietung städtischer Räume abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig… weiterlesen

19. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7.1

    Mitteilung zum Antrag zur Miete städtischer Räume (DS 8051/2020-2025)

    zu: Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat den Bericht der Verwaltung zur Raumvermietung einstimmig beschlossen. Da ein vollautomatisches Buchungssystem für… weiterlesen

20. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.7

    Kontrolle der öffentlichen Fitnessangebote (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach den Kontrollintervallen für öffentliche Fitnessgeräte bezüglich… weiterlesen