Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 1.1

   Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Bürgerinitiative zum Erhalt der "Historischen Mitte" vom 10.05.2024
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

2. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.1

   Antrag zur Anschubfinanzierung des Kirschblütenfestes 2024 (Antrag der Bürgerinitiative "Gemeinsam leben im 5. Kanton" vom 01.04.2024)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

3. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8

   Bürgereingabe gemäß § 24 GO der Bürgerinitiative Lebenswerter Westen zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

4. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1

   Ergänzungsantrag zur Bürgereingabe DSN 2285 (Verkehrsveränderungen im Bielefelder Westen) der Fraktion Die Linke

   zu: Bürgereingabe gemäß § 24 GO der Bürgerinitiative Lebenswerter Westen zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort

   zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

5. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.5

   Stoppt den Johannistal Umbau
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

   Der Ausschuss fasste einstimmig einen Beschluss zur Petition gegen den geplanten Umbau der Straße Johannistal, abweichend von der… weiterlesen

6. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

   Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Osten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung des Verkehrskonzepts Bielefelder Osten. Zudem möchte sie wissen,… weiterlesen

7. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

   Stand der Planung - Verkehrssicherheit im 5. Kanton (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planungen für ein Verkehrskonzept zur Verkehrsberuhigung… weiterlesen

8. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

   Bepflanzung der Weserstraße in Holtkamp Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt nach den rechtlichen Voraussetzungen für Baumpflanzungen durch Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Straßenraum und… weiterlesen