Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1
Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Eikelmann Kreuzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.02.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (29.01.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (18.12.2025)

Die Bezirksvertretung Sennestadt befasste sich mit einer Bürgereingabe zur Kreuzung Eikelmann. Das Gremium fasste hierzu einstimmig einen…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 2
Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat eine Bürgereingabe zu einem Parkverbot in der Henleinstraße einstimmig beschlossen. Weitere inhaltliche…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 2
Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat eine Bürgereingabe zur Überprüfung des Abrechnungsgebietes für Straßenbaubeiträge am Senner Hellweg…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.1
0682/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NW Parkverbot Henleinstraße
zu: Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.2
0682/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße 660
zu: Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5
Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk (Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen durch den Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (18.02.2026)

Eine Bürgereingabe, die ein grundsätzliches Verbot oder deutliche Einschränkungen von privatem Silvesterfeuerwerk ab dem Jahr 2026 forderte,…
05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1
Stellungnahme der Verwaltung
zu: Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk (Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen durch den Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.2
Prüfauftrag für weitere Feuerwerk- und Böllerverbotszonen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.03.2026)
zu: Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk (Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen durch den Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Die Stadtverwaltung soll gemeinsam mit der Polizei prüfen, ob über den Boulevard und die Sparrenburg hinaus weitere Verbotszonen für…
27.11.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 10
Bürgereingabe gem. § 24 GO zur Planung und Errichtung einer Überdachung der Radabstellanlage an der Martinschule unter Berücksichtigung von Verschattung und Regenwasserspeicherung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat einer Bürgereingabe zur Überdachung der Fahrradständer an der Martinschule mehrheitlich zugestimmt. Die…
02.05.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.2
Sachstand zur "Bürgereingabe zur Änderung des Geh- / Radweges im Bereich Stapenhorststraße" (Bürgereingabe vom 31.08.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1
Transformation eines Parkplatzes (Bürgereingabe gem. §24 GO NRW vom 22.08.2023)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1.1
Antrag zu Tagesordnungspunkt 7.1. (Bürgereingabe) der Sitzung der Bezirksvertretung (Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 17.10.2023)
zu: Transformation eines Parkplatzes (Bürgereingabe gem. §24 GO NRW vom 22.08.2023)

in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge Nachtrag
17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.2
Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Tempo 50, Flüsterasphalt) (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020) 11518/2014-2020
zu: Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
27.01.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3
Bürgereingabe nach §24GO NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat eine Bürgereingabe der Brüder-Grimm-Schule und der Elternschaft einstimmig beschlossen. Beantragt wurde…
16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7
Bürgereingabe nach § 24 GO - Legende für das Straßenschild der Hermann-Kleinewächter-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen
16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1
Ergänzungsantrag zur Bürgereingabe DSN 2170 (Zusatz Straßenschild Hermann-Kleinewächter-Straße) der Fraktion Die Linke
zu: Bürgereingabe nach § 24 GO - Legende für das Straßenschild der Hermann-Kleinewächter-Straße

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8
Bürgereingabe gemäß § 24 GO der Bürgerinitiative Lebenswerter Westen zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen
16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1
Ergänzungsantrag zur Bürgereingabe DSN 2285 (Verkehrsveränderungen im Bielefelder Westen) der Fraktion Die Linke
zu: Bürgereingabe gemäß § 24 GO der Bürgerinitiative Lebenswerter Westen zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Senne pflanzen"
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1
Bürgereingabe zum Erhalt historisch bedeutender Häuser & bezahlbaren Wohnraums, Siegfriedstraße 77 & 79 (Eingabe vom 15.04.2026)
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)