Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1

   Bürgerbeteiligung Photovoltaik Park (Anfrage von Die Linke vom 16.12.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob die Stadtwerke Bielefeld für Bürgerinnen und Bürger eine finanzielle Beteiligungsmöglichkeit am… weiterlesen

2. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.3

   Erläuterung der Zusammenhänge zwischen Bau-Leitlinien und Bürgerbeteiligungen i.V.m. Bebauungsplanverfahren
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

3. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1

   Antwort zum Antrag CDU-Ratsfraktion Bürgerbeteiligungsverfahren
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

4. 07.09.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

   Antrag der CDU-Ratsfraktion "Gesamtübersicht Bürgerbeteiligungsverfahren"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Der Digitalisierungsausschuss hat über den Antrag der CDU-Ratsfraktion für eine Gesamtübersicht von Bürgerbeteiligungsverfahren beraten. Der… weiterlesen

5. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1

   Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Anregungen aus der Bürgerbeteiligung (Anfrage mit DSN 3681/2020-2025)

   zu: Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

6. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2

   Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - Anregungen aus der Bürgerbeteiligung (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2022)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

7. 31.08.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3

   Bürgerbeteiligung Straßenbaumkonzept
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

8. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18

   Soziale Stadt Sieker-Mitte – Bürgerbeteiligung Neugestaltung Martin-Luther-Platz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

9. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2

   Machbarkeitsstudie Radverbindungen zwischen Innennstadt und Campus (Anfrage der Vertreterin der AfD v. 15.04.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Vertreterin der AfD in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den Bewertungskriterien einer Machbarkeitsstudie für… weiterlesen

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2

    Bericht zur Kriminalstatistik
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen Antrag zur polizeilichen Kriminalstatistik beschlossen.… weiterlesen

11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2

    Umgestaltung des ehemaligen Marktplatzes Windflöte (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand für die Umgestaltung des ehemaligen Marktplatzes Windflöte, die bereits 2022 beschlossen… weiterlesen

12. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6

    Erstellung eines landschaftsplanerischen Konzepts für die Ems-Lutter Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand, den nächsten Schritten und dem Fertigstellungstermin für das… weiterlesen

13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5

    Johannistal - Realistisch planen (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2024)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Der Rat hat einen CDU-Antrag zum Verkehrsraum im Johannistal mehrheitlich bei einer Enthaltung abgelehnt. Die Fraktion hatte gefordert,… weiterlesen

14. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1

    Bielefelder Straßenbaumkonzept (Anfrage von Die Partei vom 17.08.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Partei fragt nach dem aktuellen Bearbeitungsstand des Bielefelder Straßenbaumkonzepts und ob Gremien oder Öffentlichkeit nach der… weiterlesen

15. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

    Anfrage AfD "Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus "
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Fraktion fragt nach den Kriterien, der Bürgerbeteiligung und internen Abstimmungen bei der Machbarkeitsstudie für eine Radverbindung… weiterlesen

16. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

    Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) und 1 weitere

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat über die Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen für die Mobilitätsstrategie 2030 entschieden und… weiterlesen

17. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1

    Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

    Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit… weiterlesen

18. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2

    zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag, den Beschluss über die Beteiligungsstrukturen zur Mobilitätsstrategie 2030 vorerst zurückzustellen, wurde vom… weiterlesen

19. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 „Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ für das Gebiet südlich der Osnabrücker Straße, westlich der Wilfriedstraße und nördlich der Borgsen-Allee sowie 256. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrü-cker Straße / Wilfriedstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss- und Änderungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (23.11.2023)

    Für das neue Wohngebiet an der Osnabrücker Straße und Wilfriedstraße in Brackwede hat der Ausschuss einstimmig die Aufstellung des… weiterlesen

20. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 17.2

    Konversion in Bielefeld – Ergänzung zweier Organisationen als stimmberechtigte Mitglieder für den Runden Tisch Konversion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Historischen Verein für die Grafschaft Ravensberg und das Bielefelder Netzwerk… weiterlesen