Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.6

   für das Bürgeramt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

   Der Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2025/2026 für das Bürgeramt wurde mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen. Damit… weiterlesen

2. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.6

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bürgeramt (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2024 für das Bürgeramt beschlossen. Dieser umfasst die… weiterlesen

3. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.6

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

   Der Ausschuss hat in zweiter Lesung dem Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Bürgeramt mit Mehrheit zugestimmt. Damit werden… weiterlesen

4. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bürgeramt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

   Der Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2022 für das Bürgeramt wurde vom Ausschuss mehrheitlich beschlossen und dem Rat empfohlen. Der… weiterlesen

5. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1

   Bürgeramt - Filiale Hillegossen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, wann die Filiale der Bürgerberatung in Hillegossen wieder geöffnet wird. weiterlesen

6. 03.02.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5

   Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in Bielefeld; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dauerhaftes und befristetes Personal im Wahlteam des Bürgeramtes
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

   Zur verlässlichen Organisation künftiger Wahlen in Bielefeld hat der Ausschuss mehrheitlich zusätzliche Stellen und Haushaltsmittel für… weiterlesen

7. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8

   Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle Berichterstattung. Beigeordnete Birgit Beckermann, Dezernat 2 / Andreas Turow, Bürgeramt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

8. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023)

   Der Rat hat mit großer Mehrheit der Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für 5,6 neue Stellen in der Kommunalen Ausländerbehörde zugestimmt.… weiterlesen

9. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12.4

   Sofortige Öffnung des Bürgeramtes - Filiale Hillegossen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

10. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1

    Sofortige Öffnung des Bürgeramtes - Filiale Hillegossen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

11. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in der Kommunalen Ausländerbehörde des Bürgeramtes, im Kommunalen Integrationszentrum, im Sozialamt und im Jugendamt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Personalmittel in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro für die Aufnahme von Geflüchteten aus der… weiterlesen

12. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.7

    IT Ausstattung Ämter in Sennestadt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, über die IT-Ausstattung und Netzwerkanbindung der Behördenstandorte in Sennestadt zu… weiterlesen

13. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2

    Sicherheitskraft im Bezirksamt Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, aus welchen Gründen im Eingangsbereich des Bezirksamtes Brackwede weiterhin eine Sicherheitskraft benötigt wird. weiterlesen

14. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der SPD-Ratsfraktion "Planung von Bürger*innensprechstunden"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorlaufzeiten bei der Terminbuchung in Behörden wie dem Standesamt und der Ausländerbehörde, bei… weiterlesen

15. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3

    Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsstelle im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der aktuellen Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen in Brackwede. Zudem erkundigt sie… weiterlesen

16. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Rat hat die 13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung einstimmig beschlossen, wodurch ab 2022 neue Gebührentarife in Kraft… weiterlesen

17. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8.4

    "Digitalisierungsdezernat schaffen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    zu: Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 0...

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, die Digitalisierungsaufgaben und das Bürgeramt gebündelt in einem neu zugeschnittenen Dezernat für… weiterlesen

18. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 2
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Die Ausschreibung für die Leitung des Dezernats 2, das unter anderem für Bürgeramt, Schule, Kultur und Sport zuständig ist, wurde mit großer… weiterlesen

19. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12

    Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Aufgrund massiv gestiegener Antragszahlen nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts hat der Ausschuss der Schaffung von drei… weiterlesen

20. 06.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung der Stellen pro Organisationseinheit seit 2016
    Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt, wie sich die Stellen bei der Stadt Bielefeld seit 2016 auf die einzelnen Organisationseinheiten und Ämter verteilt… weiterlesen